 Weser-Kurier: Über Hasskommentare bei Facebook schreibt Nobert Holst:
Geschrieben am 24-10-2016 |
Bremen (ots) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Gefängnis? Nein,
soweit wird es nicht kommen. Auch wenn SPD und Grüne einen Antrag in
den Niedersächsischen Landtag einbringen wollen, um der Justiz Dampf
zu machen. Sie berufen sich auf den Tatbestand der Volksverhetzung,
der immerhin mit bis drei Jahren Gefängnis bestraft werden kann.
Tatsächlich ist es haarsträubend, was Facebook viel zu lange stehen
lässt oder gar nicht erst löscht: Todesdrohungen gegen Politiker,
Hasskommentare gegen Ausländer, antisemitische Propaganda. Dabei kann
das Unternehmen auch anders, wenn es nur will: Blanke Brüste
verschwinden ratzfatz von Facebook-Seiten. Im September wurde gar das
berühmte Foto aus dem Vietnamkrieg zensiert, das ein vor Bomben
fliehendes Mädchen nackt zeigt. Gegen Zuckerberg gab es bereits
Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft wegen Hassmails, auch
gegen Nordeuropa-Chef Martin Ott. Sie wurden eingestellt. So ist
Facebook nicht beizukommen. Auch nicht mit immer neuem Betteln, den
Kampf gegen Hassmails endlich ernst zu nehmen. Nun prüfen einige
EU-Länder, ob Sanktionen gegen den Konzern möglich sind. Dafür gibt
es den "Gefällt-mir-Daumen".
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Weser-Kurier
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