Weser-Kurier: Über Frank-Walter Steinmeier schreibt Moritz Döbler:
Geschrieben am 14-11-2016 |
Bremen (ots) - Dass diese Rechnung von Sigmar Gabriel aufgehen
könnte, war nicht zu erwarten. Aber der SPD-Vorsitzende brachte damit
die CDU/CSU so sehr in Zugzwang, dass am Ende tatsächlich nur noch
Frank-Walter Steinmeier übrig blieb. Der Suche nach dem nächsten
Staatsoberhaupt fehlte zwar wieder jegliche Würde - aber es ist der
richtige Kandidat dabei herausgekommen. Steinmeier kommt in Umfragen
auf höchste Beliebtheitswerte, was Außenministern in der
Vergangenheit häufig leicht fiel, weil sie sich eben nicht täglich in
die Niederungen der Innenpolitik verstricken. Aber die
überparteiliche Einigung auf den Mann, den die meisten Deutschen
schätzen, kann als ein starkes demokratisches Signal dienen. Wie
Joachim Gauck ist er ein Gegenentwurf zu Spaltern und Populisten, ein
redlicher, versöhnlicher Intellektueller. Aber anders als der
Amtsinhaber konnte er dieses Profil in der Rolle des Berufspolitikers
entwickeln. Er verkörpert das politische Establishment, gegen das die
AfD in Deutschland und Donald Trump in den USA anstürmen. Er zeigt,
was Politik erreichen kann, weil er das Land in entscheidenden
Regierungsämtern mitgestaltet hat. Steinmeiers politische Biografie
begann nicht als Außenminister, sondern vor mehr als 20 Jahren im
Windschatten Gerhard Schröders in Niedersachsen. Als Kanzleramtschef
hat er die Agenda 2010 maßgeblich mitentworfen, er war
Fraktionsvorsitzender der SPD und Vize-Kanzler. Zum großen
Wahlkämpfer wurde er in all den Jahren nie. So ist es folgerichtig,
dass er als Kanzlerkandidat scheiterte, aber nun in einem Machtpoker
für das Amt des Staatsoberhaupts nominiert wird. Im politischen
Berlin gilt die Figur des jeweils nächsten Bundespräsidenten als
Vorbote für die politische Konstellation der nächsten
Bundesregierung. Wenn das so wäre, liefe es auf eine Fortsetzung der
Großen Koalition hinaus - auch ein Signal. Aber Arithmetik dieser Art
kann ihm und dem Amt nur schaden. Steinmeier steht für das Alte
Europa im besten Sinne. Dieses Wort hatte der einstige
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als Schmähbegriff geprägt,
Anlass war die Weigerung der Bundesregierung, mit in den Irakkrieg zu
ziehen. Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier riskierten einen
offenen Bruch mit den USA. Jetzt schickt sich mit Donald Trump ein
Mann an, ins Weiße Haus einzuziehen, der ähnlich wie damals George W.
Bush auf militärische Stärke setzt, sich wenig um internationale
Bündnisse schert und sich als Anti-Intellektueller profiliert. Dem
künftigen US-Präsidenten ausgerechnet Frank-Walter Steinmeier als
Amtskollegen entgegenzusetzen, macht wirklich Sinn, auch wenn das so
niemand geplant hat.
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