 NOZ: Christdemokraten im EU-Parlament wollen Präsidenten-Posten
Geschrieben am 18-11-2016 |
Osnabrück (ots) - Christdemokraten im EU-Parlament wollen
Präsidenten-Posten
Elmar Brok: Martin Schulz hat keine Mehrheit für längere Amtszeit
Osnabrück. Im Personal-Poker im Europaparlament pochen die
Christdemokraten auf ihr Recht, im neuen Jahr den
Parlamentspräsidenten zu stellen. Die Europäische Volkspartei will an
der Absprache festhalten, wonach im Januar 2017 - zur Hälfte der
Legislaturperiode - der Sozialdemokrat Martin Schulz sein Amt für
einen Christdemokraten räumen müsste. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der einflussreiche
CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im
EU-Parlament Elmar Brok: "Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion
nicht darauf verzichten." Dass Schulz erneut Parlamentspräsident
werde, sei "eher nicht wahrscheinlich". Brok sagte: "Ich glaube zur
Zeit nicht, dass Schulz eine Mehrheit hat."
Insidern zufolge möchte Schulz seinen Posten in Brüssel gerne
behalten und seine Amtszeit über das Jahr 2017 hinaus verlängern,
statt Nachfolger von Parteifreund Frank-Walter Steinmeier als
Bundesaußenminister in Berlin zu werden. Schulz selbst will die
Angaben weder bestätigen noch dementieren. In Brüssel wirbt Schulz um
Unterstützung, allerdings sind es noch zwei Monate bis zu der
Entscheidung.
Mit Blick auf das Amt des Außenministers in Berlin lobte Brok den
Sozialdemokraten Schulz und sagte: "Schulz wäre ein guter
Außenminister. Die Internationale Erfahrung hat er ja."
Derzeit haben nach Informationen aus Fraktionskreisen fünf
Abgeordnete der Europäischen Volkspartei Interesse an dem Posten
bekundet. EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) soll angeblich nicht
darunter sein. Hoch gehandelt werden bei der EVP-Fraktion die irische
Europaabgeordnete Mairead McGuiness, der französische Abgeordnete
Alain Lamassoure und der italienische Abgeordnete Antonio Tajani.
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Redaktion
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