Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Jahreswechsel

Bielefeld (ots) - Blickt man auf die Herausforderungen in
Deutschland, aber auch europa- und weltweit könnte einem Angst und
Bange werden. Es mangelt nicht an Baustellen. 2017 werden bestimmt
noch einige dazukommen. Ruhige Zeiten? Das war einmal...

Deutschland ist längst keine Insel mehr. Der Krieg in Syrien hat
uns das vor Augen geführt. Die Folgen werden Deutschland und Europa
noch jahrzehntelang beschäftigen. Globalisierung und Digitalisierung
verändern die Welt so schnell, dass wir vor lauter Herausforderungen
den Überblick zu verlieren drohen. In den so genannten sozialen
Medien ist das längst geschehen. Dort tobt bisweilen der Hass, sind
Anfeindungen, Bedrohungen und Beleidigungen offenbar »ganz normal«.
Aber das darf uns nicht gleichgültig sein. Da muss die Politik, da
muss die Gesellschaft, da müssen die Konzerne, da müssen wir
gegensteuern!

Gut, wenn jemand einen kühlen Kopf bewahrt. Ob dieser jemand
allerdings Donald Trump ist, darf stark bezweifelt werden. Mit
seiner Wahl zum US-Präsidenten haben Unsicherheit und Absturzrisiken
im Nahen Osten zugenommen. Trump wird Deutschland und Europa mehr in
die Pflicht nehmen als es seine Vorgänger getan haben, etwa beim
militärischen Einsatz in Syrien. Damit werden wir uns zu beschäftigen
haben. Eine positive Folge könnte aber sein, dass Europa und die EU
gezwungen werden, sich neu zu erfinden. Das ist ohnehin überfällig.

Düstere Aussichten bringen die Wahlen 2017 mit sich. In den
wichtigsten EU-Ländern werden neue Regierungen gebildet. Die
politische Frage lautet: Wie stark werden die Rechtspopulisten bei
den Wahlen in den Niederlanden (15. März), der Präsidentenwahl in
Frankreich (7. Mai) und bei der Parlamentswahl in Italien, die
voraussichtlich im Frühjahr sein wird? Auch in Spanien könnte es
womöglich Neuwahlen geben. Auch hier droht ein Rechtsruck. Nicht
ausgeschlossen, dass 2017 der wegen Diskriminierung und Beleidigung
vorbestrafte Rechtspopulist Geert Wilders in den Niederlanden und
die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen in Frankreich an die Macht
kommen. Das würde Europa in ein Desaster stürzen. Aber dennoch
müssten wir mit dieser Situation umgehen, was wiederum bedeutet, dass
wir uns neben Erdogan und Putin mit weiteren Machthabern an einen
Tisch setzen, die uns nicht geheuer sind. So ist die Realität.

Es steht ein Jahr mit heftigen politischen Turbulenzen bevor.
Dagegen ist das, was wir bei den Wahlen in Deutschland erwarten, fast
schon als langweilig zu bezeichnen. Frank-Walter Steinmeier wird am
12. Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Nach dem Saarland
(26. März) folgt Schleswig-Holstein (7. Mai), bevor am 14. Mai
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei der Wahl in
Nordrhein-Westfalen zurecht die Quittung bekommen könnte - für eine
gescheiterte Landespolitik, aber auch für die Vorfälle in der
Silvesternacht von Köln, die sie und ihr Innenminister Ralf Jäger mit
zu verantworten haben. Bei der Bundestagswahl, voraussichtlich am
17. oder 24. September, führt kein Weg an Angela Merkel vorbei. Sie
wird vermutlich erneut Bundeskanzlerin einer Großen Koalition. Gut
ist das nicht, weiterhin keine ernst zu nehmende Opposition zu
haben. Aber zumindest vermittelt diese Konstellation den Deutschen
ein Gefühl von Stabilität.

Konstante politische Verhältnisse, ein starkes Sozialsystem, die
enorme Wirtschaftskraft und eine geringe Arbeitslosigkeit, Freiheit,
Demokratie und Menschenrechte werden auch im neuen Jahr die Pfeiler
sein. Das ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich. Umso mehr
gilt es, diesen Schatz zu pflegen und zu verteidigen.

So unangenehm Krisen auch sind, auf lange Sicht haben sie auch
etwas Gutes. Um mit Krisen umgehen und aus ihnen gestärkt hervorgehen
zu können, bedarf es Hartnäckigkeit, Beharrlichkeit, Disziplin,
starker Nerven und dem Willen, sich den Problemen zu stellen.

Es gibt zwar wenig Grund zu glauben, dass 2017 alles besser wird,
aber Mut und Zuversicht sind dennoch erlaubt - und werden dringend
gebraucht

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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