 Schwäbische Zeitung: Politik funktioniert anders - Kommentar zum US-Einreiseverbot
Geschrieben am 30-01-2017 |
Ravensburg (ots) - Donald Trump hat in seinem Leben schon viele
Dokumente unterschrieben, jedoch ging es stets nur um die Zukunft
seines Unternehmens. Nun ist er ins Weiße Haus umgezogen und
unterschreibt mit der selbstherrlichen Attitüde des Milliardärs
einfach weiter - ein Dekret nach dem anderen. Das Problem an der
Sache: Trump ist mittlerweile zwar Präsident der Weltmacht USA, aber
ein politisch denkendes Wesen ist er deshalb noch lange nicht.
Trump strebt danach, all seine noch so kruden Wahlversprechen
prompt einzulösen. Doch auch wenn er es nicht wahrhaben will: Es geht
nun nicht mehr nur um den besten Deal, es geht um Menschen und deren
Rechte. Vielleicht denkt er sich, dass der Widerstand gegen sein
Einreiseverbot für die Bürger von sieben muslimischen Staaten nicht
anders zu bewerten ist, als die Proteste von Umweltschützern gegen
einen neuen Golfplatz. Dabei übersieht Trump, dass seine Erlasse wohl
im Widerspruch zu geltenden Gesetzen stehen.
Vielleicht hätte Trump die US-Verfassung einmal lesen sollen, ehe
er seinen Eid auf sie geschworen hat: Bereits im ersten
Verfassungszusatz sind Meinungs- und Religionsfreiheit sowie der
Schutz vor Diskriminierung aus religiösen Gründen verankert. Sollten
seine Immigrationsdekrete vor diesem Hintergrund Bestand haben,
müsste man wirklich Angst um das "Land of the Free" haben.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Original-Content von: Schw?bische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
607492
weitere Artikel:
- Westfalenpost: Zum Rücktritt von Bahnchef Rüdiger Grube - Keine gute Nachricht für Bahnfahrer Hagen (ots) - Dieser Rücktritt kommt zur Unzeit. Überraschend hat
Bahnchef Rüdiger Grube die Brocken hingeworfen, hört von einem Tag
auf den anderen auf. Ein so überflüssiger wie unnötiger Streit um
seine Vertragsverlängerung ist der Grund. Vor allem für die
Bahnkunden könnte sich das als eine schlechte Nachricht erweisen.
Grube hat die Deutsche Bahn wieder auf das richtige Gleis gesetzt.
Sein Vorgänger Hartmut Mehdorn hatte Bahnfahrern wie -personal mit
seinem Kurs Richtung Börse noch schwer zugesetzt, das Unternehmen
fast totgespart. mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Bahnchef Grube Stuttgart (ots) - Ist das nun die Stunde des Aufsteigers Ronald
Pofalla? Nach Jahrzehnten im Dienste der Politik heuerte er vor
gerade mal zwei Jahren bei der Bahn an, wurde nach sieben Monaten
Vorstandsmitglied und hat seit wenigen Wochen das bedeutsame
Infrastruktur-Ressort mit rund 50000 Mitarbeitern inne. Für die
Bundesregierung hat es durchaus seinen Reiz, anstelle eines Managers
aus der Welt der Wirtschaft jemand mit politischem Stallgeruch
einzusetzen - also jemanden, dem man nicht erst beibringen muss, dass
Minister und Wahlkreisabgeordnete mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Enttäuschte Hoffnungen / Kommentar von Jens Anker zu Integration von Flüchtlingen Berlin (ots) - Viele der insgesamt rund 70.000 Flüchtlinge werden
dauerhaft in Berlin bleiben, weil sie vor Krieg und Verfolgung
geflohen sind und eine Rückkehr für sie trotz der vielen Hürden, die
sich ihnen in den Weg stellen, nicht infrage kommt. Es ist deshalb
richtig, dass der Senat die Integrationsbemühungen für sie
vorantreibt und Geld für Sprachkurse, Ausbildung und Berufsberatung
bereitstellt. Die Erfahrungen der vergangenen Flüchtlingswellen
zeigen: Jeder heute investierte Euro in die Integration spart 100
Euro Sozialkosten mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Die Ukraine-Gefahren
= Von Gregor Mayntz Düsseldorf (ots) - Sie hätte es trennen können: die harsche Kritik
an Donald Trumps Einreiseverbot in die USA und das Statement zum
Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin. Doch
Angela Merkel verband beide Botschaften und machte damit zugleich
klar, wo beim Frieden in der Ukraine zugleich Lösungen wie neue
Eskalationsgefahren liegen: beim neuen US-Präsidenten und seiner
Ankündigung, mit Russlands Präsident Wladimir Putin möglichst enge
Beziehungen haben zu wollen. Mitten in den Spekulationen über einen
möglichen mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Frankreichs Utopien
= Von Matthias Beermann Düsseldorf (ots) - Aller Voraussicht nach werden Frankreichs
Sozialisten nach der desaströsen Präsidentschaft von François
Hollande bei der Wahl des nächsten Staatschefs im Mai keine Rolle
spielen. Vielleicht wird die Partei sogar implodieren. Denn eine
Mehrheit ihrer Mitglieder hat am Sonntag mit Benoît Hamon einen
Radikalen als Spitzenkandidaten für die Präsidentenwahl auf den
Schild gehoben. Ob er mit seinem unfinanzierbaren Programm jemals
würde regieren können, ist Hamons Anhängern egal. Hauptsache, es ist
schön links und regt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
