 Rheinische Post: Kommentar /
Beim Malta-Gipfel steht Europa auf dem Spiel
= Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 02-02-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Türkei-Reise der Kanzlerin sendet zwei
Signale. Das innertürkische: Ein Trip nach Ankara ist möglich, ohne
Erdogan zu hofieren und die Erwartungen an eine demokratische Türkei
zu vernachlässigen. Das europäische: Zur Vorbereitung des heutigen
EU-Gipfels auf Malta die Verlässlichkeit des EU-Türkei-Abkommens
erhöhen. Zur gleichen Zeit bereitete Merkels ungarischer Amtskollege
Viktor Orbán den Gipfel auf seine Weise vor: mit Wladimir Putin. Das
zeigt, wie entscheidend der Malta-Gipfel für Europa ist. Nicht nur
das Russland Putins stellt das europäische Projekt in Frage. Auch die
USA Donald Trumps. Das Europa Merkels muss überzeugende Antworten
finden und in der Flüchtlingspolitik die Kraft zur Einigung beweisen.
Ein Stillstand würde auf der schiefen Ebene der globalen
Herausforderungen ein Abrutschen der EU bedeuten. Auf Malta müssen
die EU-Verantwortlichen klar ziehen, was Ende März beim Treffen in
Rom in trockene Tücher gehört. Ansonsten stellt sich nicht nur die
Frage nach Alternativen zu Merkel in Deutschland neu. Es wächst auch
die Gefahr, dass in Europa, besonders in Frankreich, Mehrheiten dem
nationalistischen Kurs Amerikas folgen. Und das wäre das Aus für
diese EU.
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