 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Trump
Geschrieben am 05-02-2017 |
Stuttgart (ots) - Die Regierung streitet sich mit der Justiz, an
den Flughäfen in den USA und im Ausland herrscht Chaos, in den großen
Städten Amerikas gehen die Menschen aus Protest gegen den Präsidenten
auf die Straße. Was sich in den ersten zwei Wochen der Ära Donald
Trump abgespielt hat, ist nur ein Vorgeschmack auf die Turbulenzen,
die in den kommenden Jahren in den USA zu erwarten sind. Trump hat
das erklärte Ziel, auf ganz neue Art und Weise Politik zu machen und
die etablierten Eliten zu ignorieren. Anhänger begrüßen dies als
frischen Wind in Washington, während Gegner von einer drohenden
Diktatur reden.
Das ist ein Konflikt, der die Amtsperiode von Trump weiter
begleiten dürfte. Bisher jedenfalls werden dabei die Regeln
einigermaßen eingehalten: Trotz seiner scharfen und persönlichen
Kritik an dem Richter, der seinen Einreisestopp aufgehoben hat,
gehorcht Trump den Anweisungen der Justiz. Vizepräsident Mike Pence
versicherte am Sonntag, die Regierung werde auch jene Urteile der
Gerichtsbarkeit umsetzen, die ihr nicht gefallen. Dass Pence das
überhaupt betonen muss, ist Ausdruck der Verunsicherung, die das neue
Team im Weißen Haus innerhalb von nur zwei Wochen verbreitet hat.
Immerhin weiß Trump nun, dass er sich nicht alles erlauben kann. Das
ist das positive Ergebnis des chaotischen Einstands des 45.
US-Präsidenten.
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Als Immobilien-Mogul hat er 4.000 Rechtsstreitigkeiten
durchgefochten. Dutzende sind noch anhängig. So etwas deformiert auf
die Dauer. Es lässt schleichend den Respekt vor der Justiz erodieren.
Denn auch hier gilt für Trump: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich
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