VPRT zur heutigen Abstimmung des EP-Kulturausschusses über die AVMD-Richtlinie: Zahlreiche Verbesserungen für fairen Regulierungsrahmen

Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V.
(VPRT) begrüßt, dass sich die Abgeordneten des federführenden
Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament heute
mehrheitlich für eine Fortentwicklung der Audiovisuellen
Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) ausgesprochen haben. Damit
wurde nach einem langen und teils sehr kleinteiligen Prozess - nicht
zuletzt dank des Einsatzes der beiden Ko-Berichterstatterinnen - ein
wichtiger Schritt erreicht.

Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT: "Die
Ausschussmitglieder haben heute zahlreiche Verbesserungen für faire
regulatorische Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht. Insbesondere
begrüßen wir, dass die Abgeordneten sich für eine Flexibilisierung
der überkommenen quantitativen Werberegelungen für TV-Sender
ausgesprochen haben. Insgesamt ist der gefundene Kompromiss eine gute
Grundlage für die anstehenden Trilog-Gespräche mit dem Rat und der
Kommission." Mit der Abkehr von der stündlichen Werbezeitbegrenzung
hat der Ausschuss den Liberalisierungsansatz der Kommission im
Grundsatz bestätigt bzw. im Bereich Single Spots sogar
weiterentwickelt.

"Werbefreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine vielfältige
audiovisuelle Medienlandschaft. Sie muss Leitgedanke der Revision
sein. Wir appellieren daher an die EU-Institutionen, die
Verhandlungen in diesem Geiste fortzuführen. Neben größtmöglicher
Flexibilität im quantitativen Bereich bedeutet dies auch, weiter von
neuen gesetzlichen Werbeverboten und -einschränkungen abzusehen", so
Demmel weiter. In Deutschland existiert ein gut funktionierendes
System der Werbeselbstregulierung, das durch die Novellierung in
seiner Ausgestaltung nicht infrage gestellt werden darf.

In anderen Bereichen der Richtlinie sieht der Verband Licht und
Schatten. Positiv bewertet der VPRT, dass die Parlamentarier die
Notwendigkeit sehen, den Schutz des Programmsignals zu stärken.
Beunruhigend ist hingegen die Tendenz immer stärkerer Auflagen zur
vermeintlichen Förderung europäischer Werke. Dass die starren
Quotenvorschläge für den On-Demand-Bereich laut Kulturausschuss nun
auf 30 % erhöht werden sollen, verfolgt der Verband ebenso kritisch
wie parallele Überlegungen im Rat, das Sendelandprinzip für Programme
zu durchbrechen. Die privaten Sendeunternehmen investieren bereits in
ein vielfältiges und qualitativ-hochwertiges Angebot europäischer
Prägung. Starre EU-Vorgaben hingegen können zu problematischen
Verletzungen der Programm- und Vertragsfreiheit führen.

Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 150 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.

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