 Weser-Kurier: Über staatliche Ausgaben schreibt Norbert Holst:
Geschrieben am 26-04-2017 |
Bremen (ots) - Deutschlands Brücken zerbröseln. Rund 2600 befinden
sich in einem "nicht ausreichenden" oder "ungenügenden" Zustand.
Weitere 12000 könnten in den kommenden Jahren in diese beiden
Schadensklassen abrutschen. Ausgerechnet vielbefahrene Brücken sind
marode, so auch die Weserquerung der A1. Viele Jahre lang wurde die
Infrastruktur kaputtgespart. Nicht nur Brücken, auch Fernstraßen,
Schienen und Wasserwege. Eine Kommission hat errechnet: 15 Jahre lang
müssten jährlich 7,2 Milliarden Euro allein für Erhalt und Betrieb
ausgegeben werden.
Anders als seine Vorgänger hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt
(CSU) die Probleme nicht nur weggelächelt. Doch der große Wurf ist
auch ihm nicht gelungen. Das Brücken-Modernisierungsprogramm im
Volumen von 1,5 Milliarden Euro kann nur ein Anfang sein. Und der bis
2030 geltende Verkehrswegeplan sieht zwar erhebliche Investitionen
vor, doch er ist teilweise unverbindlich. Ausgerechnet die Pkw-Maut
soll einen Teil der Summe einfahren. Experten bezweifeln jedoch, dass
sie die geplante Mindesteinnahme von jährlich 500 Millionen Euro auch
tatsächlich abwirft. Zudem drohen Klagen aus Österreich und den
Niederlanden. Bröselnde Brücken werden noch lange ein Ärgernis
bleiben.
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