 Weser-Kurier: Über die Kommunalfinanzen schreibt Silke Looden im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 10. Mai 2017:
Geschrieben am 09-05-2017 |
Bremen (ots) - Langsam entspannt sich die finanzielle Situation
der Kommunen. Städte und Gemeinden profitieren von der guten
Konjunktur und den niedrigen Zinsen. Nach wie vor aber ist der
Investitionsstau vor Ort groß. Nach wie vor fehlt Geld für die
Sanierung von Straßen und Schulen. Sobald die Zinsen wieder anziehen
und die Konjunktur ins Stocken gerät, wird sich die Kluft zwischen
Arm und Reich wieder vergrößern.
Niedersachsen macht es richtig, wenn es besonders stark
verschuldeten Kommunen mit einem Zukunftsvertrag aus der
Schuldenfalle hilft. Die Teilentschuldung durch das Land bei
gleichzeitig klaren Sparvorgaben bringt langfristige Konsolidierung -
unabhängig von Wirtschaft und Finanzmärkten. Auf Dauer dürfen
Kommunen nicht von kurzfristigen Kassenkrediten leben. Das erstickt
die dringend notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung.
Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau ist also
nicht mehr als ein positiver Trend. Städte und Gemeinden können
endlich mal Luft holen. Für eine echte Trendwende aber brauchen nicht
nur die Kämmerer einen langen Atem. Es gilt, über Jahre angehäufte
Schulden abzutragen.
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