 Weser-Kurier: Über die Bettensteuer schreibt Pascal Faltermann:
Geschrieben am 11-05-2017 |
Bremen (ots) - Bremen steckt tief im Finanz-Schlamassel. Die
Schuldenlast wuchs in den vergangenen Jahren immer mehr an. Also
suchen die Finanzpolitiker nach jeder Einnahmequelle, die sie finden
können. Wie die Bettensteuer, die in einer Not geboren wurde. Da die
Übernachtungszahlen bislang auch noch stiegen, erscheint es einfach,
die City-Tax zu erhöhen. Denn am Ende zahlt der Reisende dann doch
irgendwie den Preis, der ihm vorgegeben wird. Wer an die Nordsee
will, nimmt die Kurtaxe ja auch in Kauf. Allerdings weiß der
Urlauber, dass damit Strände gepflegt und erhalten werden. In Bremen
stellt sich die Frage, wohin das Geld durch eine mögliche
Verdoppelung der Bettensteuer-Einnahmen fließt? Die eingezogenen
Beträge sind derzeit an keinen Zweck gebunden und wandern in den
allgemeinen Haushalt. Ein großer Teil wird in den Topf der
Kulturbehörde weitergegeben. Mit den möglichen Mehreinnahmen sollte
die Attraktivität der Stadt gesteigert werden, anstatt den
defizitären Haushalt zu sanieren. Die Abgabe macht Sinn, wenn sie
zweckgebunden in die touristische Infrastruktur fließt. Das lässt
sich den Urlaubern bestens verkaufen, und die Bremer profitieren
ebenfalls.
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