 Weser-Kurier: Über die Bremer Koalition schreibt Mathias Sonnenberg:
Geschrieben am 22-05-2017 |
Bremen (ots) - Dass Maike Schaefer als Fraktionsvorsitzende der
Grünen dem Partei-Austritt von Susanne Wendland nicht das höchste Maß
an Aufmerksamkeit schenkt, ist politisches Tagesgeschäft. Positive
Nachrichten lassen sich eben besser verkaufen als Austritte aus der
Partei. Dabei hält sich der politische Verlust für die Grünen
tatsächlich im Rahmen, denn Susanne Wendland ist schon seit über
einem Jahr nicht mehr für den Regierungspartner ins Rampenlicht
getreten.
Was Maike Schaefer nicht gesagt hat: Das Regieren in Bremen wird
für Rot-Grün jetzt schwieriger. Die Mehrheit ist auf ein Minimum von
einer Stimme im Parlament geschrumpft - weniger Mehrheit geht nicht.
Für die Regierung bedeutet das die Pflicht zu viel Disziplin. Und
zugleich ein hohes Maß an Anfälligkeit, zum Beispiel für die
Ego-Trips einzelner Abgeordneter. Denn ab sofort kann schon ein
einzelner Parlamentarier aus der Koalition Abstimmungen kippen.
Die erste Probe wird es im Herbst geben, wenn bei den
Haushaltsberatungen der Doppelhaushalt 2018/19 abgenickt werden muss.
Knapp zwei Jahre vor der Bürgerschaftswahl ist die Bremer Regierung
jedenfalls maximal unter Druck.
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