Kurier am Sonntag: Hans-Ulrich Brandt über den bevorstehenden Wahlkampf

Bremen (ots) - Durchatmen im Superwahljahr: Nach drei absolvierten
Landtagswahlen beginnt für die Parteien jetzt die Vorbereitung auf
den großen Endspurt. Die Stimmungstests im Saarland, in
Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen waren lediglich ein
Vorgeschmack auf das, was kommt. Der große Showdown, er findet erst
am 24. September statt.

Knapp vier Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl, der
Wahlkampf hat nicht einmal richtig begonnen. Wer jetzt bei den
Parteien nachfragt, wer von den Spitzenkräften denn wann nach Bremen
kommt, erhält nur dürre oder gar keine Antworten. Dafür sei es noch
zu früh. Immerhin: CDU-Fraktionschef Volker Kauder ist für den 7.
August eingeplant, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela
Merkel soll rund um den 15. August in Bremen sprechen. Und die FDP
kann schon verkünden, dass Parteichef Christian Lindner für den 13.
September vorgemerkt ist.

Bei SPD, Grünen, Linken und AfD hingegen noch "keine
kommunikationsfähigen Termine". Von Wahlkampfmodus nichts zu spüren.
Kommen, so viel ist aber sicher, werden sie dann in den letzten
Wochen vor der Wahl doch alle.

Sporadisch tauchen die ersten politischen Ankündigungsplakate für
Wahlveranstaltungen aber auch jetzt schon auf. So hat gerade die
Grüne Katrin Göhring-Eckardt, neben Cem Özdemir Spitzenkandidatin der
Öko-Partei, in Bremen das neue Wahlprogramm präsentiert und sich den
Fragen des WESER-KURIER gestellt. Ach, die Grünen. Sie haben es nicht
leicht in diesem so entscheidenden Jahr. Gerade in
Nordrhein-Westfalen deutlich abgestraft und aus der Regierung
geflogen, im Bund weit entfernt davon, drittstärkste Kraft im
Bundestag zu werden. Aber wie das alles ändern? Da fallen auch
Göring-Eckardt nur Sätze ein, die wir zur Genüge kennen und
eigentlich nicht mehr hören können, weil sie nichts aussagen: "Wir
müssen energisch, kräftig und schärfer werden."

Allgemeinplätze, Phrasen, haltlose Versprechungen - ist das der
Grund, weshalb Wahlkampf von vielen als lästig und überflüssig
empfunden wird? Und ist er deshalb etwa sinnlos? Keineswegs, denn mag
er in Teilen zu einem erstarrten Ritual geworden sein, die Zeit vor
einer Wahl ist immer auch die Zeit wichtiger und oft emotionaler
politischer Debatten. Die Menschen sind eben nicht unpolitisch oder
gar wahlmüde, die Beteiligung bei den Landtagswahlen hat das gezeigt.
Tendenz überall deutlich steigend, im Saarland wurde sogar der
höchste Anstieg seit 23 Jahren registriert. Nahezu 70 Prozent sind
dort zur Wahl gegangen. Eine Zahl, die bei der Bundestagswahl getoppt
werden dürfte. Zur Erinnerung: 2013 lag die Quote bei rund 73
Prozent.

Das Ergebnis: Der Kampf um die politische Macht wird intensiver,
Amtsinhaber werden, siehe Kiel und Düsseldorf, überraschend
entthront, Regierungsbündnisse werden bunter. Eine Entwicklung, die
allen Zweiflern zeigen sollte: Wählen lohnt sich und ist erste
Bürgerpflicht.

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Markus Peters
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