 Rheinische Post: SPD verteidigt Diätenerhöhung
Geschrieben am 12-12-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die an diesem Mittwoch anstehende Verlängerung
der automatische Anpassung der Abgeordnetendiäten ist von der SPD
verteidigt worden. "Die regelmäßigen Anpassungen orientieren sich an
der Steigerung der Bruttolöhne und wird vom Statistischen Bundesamt
festgestellt - nicht mehr, aber auch nicht weniger", sagte der
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider,
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Auf Vorschlag einer unabhängigen Expertenkommission sei die Bezahlung
von Abgeordneten der Besoldung von Richtern an den Bundesgerichten
angeglichen worden. "Diese transparente und klare Regelung zur
Anpassung muss innerhalb von drei Monaten nach Beginn einer
Wahlperiode vom neuen Bundestag bestätigt werden", erklärte
Schneider. Deshalb stehe das Thema an diesem Mittwoch auf der
Tagesordnung.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
618376
weitere Artikel:
- Straubinger Tagblatt: Antisemitische Ausschreitungen - Hier endet die Versammlungsfreiheit Straubing (ots) - Die Versammlungsfreiheit und das
Demonstrationsrecht sind hohe Rechtsgüter, die durch das Grundgesetz
geschützt sind. Sie sind aber kein Freibrief, um in Deutschland in
aller Öffentlichkeit antisemitische Hetze zu betreiben, die
Vernichtung des Staates Israel zu fordern und Terrororganisationen
wie die Hamas zu verherrlichen. Die Verschärfung des Strafrechts ist
ein möglicher Hebel, um dagegen entschieden vorzugehen. Aber schon
bei der Genehmigung der Demonstration kann der Staat den
Veranstaltern die Grenzen der mehr...
- phoenix Runde: Erstes oder letztes Gespräch? - Spitzentreffen zur GroKo - Mittwoch, 13. Dezember 2017, 22.15 Uhr Bonn (ots) - Mittwochabend wird es ernst: Die Parteispitzen von
SPD, CDU und CSU treffen sich zum ersten Mal, um über eine mögliche
erneute Regierungskoalition zu sprechen. Seit Bekanntwerden des
Termins ist viel von roten Linien geredet worden, wurden gegenseitig
Kernforderungen gestellt. So will die SPD zum Beispiel eine
Bürgerversicherung durchsetzen und den Umbau der EU zu den
Vereinigten Staaten von Europa. Unions-Politiker haben das schon
abgelehnt. Zähe und langwierige Verhandlungen deuten sich an, wenn es
überhaupt zu welchen mehr...
- Straubinger Tagblatt: Glyphosat - Eine letzte Runde Straubing (ots) - Der Flurschaden, den diese Diskussion
hinterlässt, liegt in der geschwundenen Glaubwürdigkeit der
Autoritäten. Ob UN-Krebsforschungsagentur, EU-Behörde für
Lebensmittelsicherheit oder Bundesinstitut für Risikobewertung - alle
haben bei diesem Streit an Gewicht eingebüßt. Das liegt auch an der
einen oder anderen Interessenvermischung, die aufgedeckt wurde. Die
EU-Kommission hat am Dienstag einen Schlichtungsversuch unternommen.
Was der bringt, muss sich erst noch zeigen. Aber auch in Brüssel weiß
man: Die jetzige mehr...
- WAZ: Helfer statt Hilfssheriffs
- Kommentar von Tobias Blasius
zur Sicherheit Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul
dürfte als alter politischer Hase geahnt haben, welche Reaktionen
seine "Sicherheitspartnerschaft" mit der Logistik- und Taxi-Branche
hervorrufen würde. "Haben wir immer so gemacht", rufen die einen.
"Übertragung von polizeilichen Aufgaben auf Privatpersonen", unken
die anderen.
Dabei entstaubt Reul mit seiner Initiative "Kommissar Brummi" im
Grunde nur das, was in unserer Smartphone-Gesellschaft verloren zu
gehen droht: Wenn etwas Verdächtiges oder Ungewöhnliches mehr...
- Straubinger Tagblatt: Auslandseinsätze - Die Bundeswehr hat mehr verdient Straubing (ots) - Man hat sich an die neue Rolle in der Welt
gewöhnt. Was dazu geführt hat, dass die Politik bisweilen eine ungute
Routine an den Tag legt, wenn es darum geht, Truppen in so
gefährliche Einsätze zu schicken wie in Mali oder in Afghanistan.
Natürlich: Soldaten machen den Job, den sie sich ausgesucht haben und
dessen Risiken sie kannten. Dennoch haben sie gesellschaftliche
Anerkennung verdient. Und die beste Ausbildung sowie die modernste
Ausrüstung. Da jedoch hapert es. So wichtig die warmen Worte sind,
die Angela Merkel mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
