Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Koalitionspoker

Bielefeld (ots) - Es passt perfekt zum politischen Gewürge dieser
Tage, dass die SPD plötzlich wortreich das Modell der
»Kooperationskoalition« bewirbt. Und noch besser passt, dass diese
»Kooperationskoalition« kurz auch KoKo genannt wird. Warum? Weil
damit nämlich genauso treffend »Kolossaler Kokolores« gemeint sein
könnte. Wahrscheinlich hofft irgendwer im Willy-Brandt-Haus darauf,
dass das Versprechen »ergebnisoffener Sondierungen« mit der Zahl der
diskutierten Optionen irgendwie an Glaubwürdigkeit gewinnt - seien
diese Optionen für sich genommen auch noch so absurd. Oder in
SPD-Sprache übersetzt: Je besser der Selbstbetrug funktioniert, umso
leichter kann man sich am Ende einreden, dass es die
»staatspolitische Verantwortung« ist, die einen »zwingt«, das zu tun,
was man doch in keinem Fall tun wollte und immer noch nicht so recht
zu tun bereit ist. Der Volksmund kennt's knapper, wenn es heißt:
Wer's glaubt, wird selig. Ob der Erfinder der KoKo-Idee, der
Parteilinke Matthias Miersch, seinen Sozialdemokraten damit wirklich
nutzen oder eher schaden will, ist nicht ausgemacht. Dass die
»Kooperationskoalition« eine Schnapsidee ist, hingegen schon. Sie
passt weder zur politischen Realität unseres Landes noch zur Rolle
Deutschlands in der Welt. Zugleich zeigt sie die Zerrissenheit und
Planlosigkeit der SPD. Fast zwölf Wochen liegt die Bundestagswahl nun
schon zurück, das Drama der Regierungsbildung aber dürfte seinen
Tiefpunkt noch längst nicht erreicht haben. Die SPD weiß nicht, was
sie will. Ihr Vorsitzender Martin Schulz allerdings weiß nur zu
genau, dass er sich trotz seiner Wiederwahl auf dünnem Eis bewegt.
Was Wunder also, wenn da eine Idee verfängt, mit der man Regierung
und Opposition zugleich sein könnte. Stellt sich bloß die Frage: Ist
das noch Politik oder schon Comedy? Was gleichfalls für die CDU/CSU
gilt. Eine Union, die sicher nur weiß, dass sie weiter den Kanzler -
oder genauer: die Kanzlerin - stellen will. Und sonst allenfalls, was
sie ganz sicher nicht will (von der Bürgerversicherung bis zu den
Vereinigten Staaten von Europa). Da ist kein Plan, nirgends!
Deutschland verharrt im Hier und Jetzt - in einer trügerischen Ruhe
zwischen glänzenden wirtschaftlichen Rahmendaten und dem Wunsch, dass
das Meiste doch so bleiben könnte, wie es gerade ist. Warum auch
nicht? Um die Zukunft können wir uns ja auch morgen noch kümmern...
Und so stolpert das Land in Millimeterschritten einer neuen »Großen«
Koalition entgegen. Doch bis das Unvermeidliche geschieht, wird noch
viel Zeit vergehen! Dabei hofft die SPD auf die Vergesslichkeit ihrer
Mitglieder, was sich noch als Trugschluss herausstellen könnte. Und
die CDU/CSU hofft darauf, dass ihr noch einfallen könnte, auf was sie
hoffen sollte. Im Prinzip aber ist auch die Union da ganz
»ergebnisoffen«.

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Andreas Kolesch
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