Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Zustand der SPD

Bielefeld (ots) - Dass es am Zwischenruf des ehemaligen
Parteivorsitzenden lag, ist dann wohl doch eher unwahrscheinlich. Die
Nachricht aber ist trotzdem gut: Nur sechs Tage nimmt sich die SPD
Zeit für die Sondierungen mit der CDU/CSU, bevor ein Parteitag am 21.
Januar entscheiden soll, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt.
Sigmar Gabriel indes bleibt ein Phänomen. Mit seinem Gastbeitrag
»Sehnsucht nach Heimat« im Magazin »Der Spiegel« hat er Martin
Schulz, Andrea Nahles und Co. ordentlich unter Druck gesetzt. Denn
der Noch-Außenminister schreibt, es sei »für die Frage des Überlebens
der Sozialdemokratie in diesem Land relativ egal, ob wir in die
Regierung gehen oder nicht«. Und weiter: »Ich bin der Überzeugung,
dass die Krise der deutschen Sozialdemokratie weniger etwas mit einem
Regierungsbündnis mit den Konservativen in Deutschland zu tun hat als
mit völlig veränderten Rahmenbedingungen für sozialdemokratische
Politik.« Endlich, möchte man rufen, endlich sagt es einer! Endlich
tritt einer der unter Sozialdemokraten weit verbreiteten
Autosuggestion entgegen, wonach Angela Merkel quasi allein für den
drohenden Untergang der SPD verantwortlich sei. Welch eine Überhöhung
der Kanzlerin! Und welch ein Armutszeugnis für die älteste deutsche
Partei, die doch den Stolz auf ihre 150-jährige Geschichte in sich
tragen und diesen auch nach außen sichtbar machen müsste. Gewiss darf
man fragen, warum Gabriel seine Weisheit nicht unters Parteivolk
gebracht hat, als er SPD-Chef war. Sieben lange Jahre hatte er Zeit
dazu. Nun ist allein der Zeitpunkt der Veröffentlichung eine
Provokation. Und zweifelsohne dürfte sein Plädoyer auch eines in
eigener Sache sein. Ist es doch ein offenes Geheimnis, dass der Mann
zu gern Minister bliebe - in welcher Ressortzuständigkeit auch immer.
Doch wird eine Aussage nicht allein deshalb unwahr, weil sie von
Sigmar Gabriel stammt. Und auch wenn vieles in seinem Beitrag
»holzschnittartig und provokativ« ist, wie er einräumt, bleibt sein
Impuls lohnenswert. Der Impuls, der lautet: Genossen, schaut nach
vorn und nicht nur zurück! »Nach vorn schauen« aber verlangt mehr als
eine Antwort auf die Frage, was man in möglichen
Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU durchsetzen kann. Das genau
ist ja der Trugschluss, dem die Sozialdemokraten schon in den
zurückliegenden beiden Großen Koalitionen erlegen sind. Sie haben
viel, beinahe alles durchgesetzt und sind dennoch nicht vom Wähler
belohnt worden. Warum? Weil die SPD immer bloß die Gegenwart
verwaltet hat. Ihre alte Stärke jedoch wird die SPD nie wieder
gewinnen, weil sich ihre alten Milieus längst aufgelöst haben. Ein
Phänomen, das nicht auf Deutschland beschränkt ist, wie Gabriel
ebenfalls sehr richtig bemerkt. Neue Stärke kann die Partei nur aus
einer konsequenten Zukunftsorientierung gewinnen. Einem Feld
übrigens, in dem die Merkel-Union eine dramatisch offene Flanke
bietet. Aber kann und will die SPD diese auch nutzen? Das ist die
Frage - und nicht, welche Rolle Sigmar Gabriel dabei spielt.

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