Thomas Kreuzer: Debatte zur Leitkultur in der SPD kann eine Chance zur Überwindung gesellschaftlicher Gräben sein - SPD soll nicht in Abwehrreflexe zurückfallen

München (ots) - Die vom ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Sigmar
Gabriel angestoßene Debatte zur Leitkultur ist eine Chance für die
SPD, sich wieder auf den Weg in die Mitte der Gesellschaft zu machen.
Das Nachdenken darüber eröffnet die Möglichkeit, unnötige Gräben und
Konflikte in der öffentlichen Diskussion zu überwinden. Das sagt
Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen
Landtag. Er forderte die SPD auf, nicht reflexartig ihrem früheren
Parteichef zu widersprechen und sich dem notwendigen Diskurs zu
stellen.

"So lange die deutsche Linke die Debatte um die Leitkultur als
Deutschtümelei abtut, werden wir keine Klärung in der Frage bekommen,
was letztlich unsere Gesellschaft ausmacht und nach welchen Regeln
Einheimische und Migranten hier zusammenleben sollen", so Kreuzer. Es
sei eine böswillige Verzerrung, die Debatte um die Leitkultur als
"kulturelle Reinheitsfantasie" abzutun. "Es geht nicht um das
Zementieren eines homogenen Status Quo. Vielmehr müssen wir klären,
auf welche kulturellen Errungenschaften wir stolz sind und welche
Werte in Zeiten des Wandels wichtig bleiben."

Die SPD dürfe nicht verkennen, dass die Menschen in Zeiten von
Globalisierung, Digitalisierung, und weltweiten Flüchtlingsbewegungen
auf der Suche nach Identität, nach Halt und Verbindendem seien. "Ich
habe noch nie in persönlichen Unterhaltungen gehört, dass es alleine
das Grundgesetz sei, was den Zusammenhalt von Menschen ausmacht.
Verfassungspatriotismus als gemeinsamen Nenner ist mir deshalb zu
wenig. Auch wer Frauen gering schätzt, wer nicht grüßt, im Bus
Älteren seinen Platz nicht anbietet und wer sich nicht ehrenamtlich
engagiert, hält sich an das Grundgesetz."

Kreuzer würde sehr begrüßen, wenn sich die SPD dieser Diskussion
endlich stellen würde. "Das wäre ein Beitrag zu mehr
gesellschaftlichem Zusammenhalt. Das Identitätsstiftende darf
keinesfalls irgendwelchen radikalen Kräften überlassen werden. Das
ist im Gegenteil eine herausragende Aufgabe der Volksparteien", so
der CSU-Politiker abschließend.

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Franz Stangl
Pressesprecher
der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
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