 BERLINER MORGENPOST: Die falschen Schwerpunkte / Leitartikel von Andreas Abel zu Justizsenator Behrendt
Geschrieben am 02-01-2018 |
Berlin (ots) - Dirk Behrendt setzt offenbar die falschen
Schwerpunkte. Sein Amtsbereich umfasst Justiz, Verbraucherschutz und
Antidiskriminierung. Die Kritik, er profiliere sich vor allem auf den
beiden letzten Feldern, äußern inzwischen auch Mitarbeiter seiner
eigenen Verwaltung. Der Grünen-Politiker muss sich vor allem um die
Justiz kümmern, darf sich nicht als "Schönwetter-Senator" gerieren.
Um Sicherheitslücken im Justizvollzug zu schließen, sind vor allem
Investitionen notwendig - in Technik und in Personal. Um mehr
Mitarbeiter muss ein Senator in Haushaltsberatungen kämpfen. Die
wurden für den Etat 2018/2019 erst kurz vor Weihnachten beendet.
Nicht nur Gewerkschaftsvertreter halten den dort vorgesehenen
Personalzuwachs für unzureichend. Hat sich Behrendt ausreichend für
die Justiz stark gemacht? Das muss er unter Beweis stellen, das
erwarten die Berliner.
Der vollständige Kommentar unter: morgenpost.de/212997891
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de
Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
620380
weitere Artikel:
- Badische Zeitung: Storchs Tweet / Radikale Feindseligkeit
Kommentar von Thomas Steiner Freiburg (ots) - Wenn die beiden Männer an der Spitze der AfD,
Alexander Gauland und Jörg Meuthen, nun wieder abwiegeln, so wie sie
es schon nach Höckes Endsieg-Rede taten, zeigt das einmal mehr, dass
radikale Feindseligkeit den Kern dieser Partei ausmacht. Auch wenn am
Dienstag "Glückselig Neujahr" über Beatrix von Storchs Twitter-Seite
stand. http://mehr.bz/khs2g
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content mehr...
- Rheinische Post: CSU verlangt Schließung der "Roten Flora" und eine "Offensive gegen Linksextremismus" Düsseldorf (ots) - Die CSU will eine "klare Offensive gegen
Linksextremismus" einleiten. Das geht nach Angaben der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) aus einem ihr
vorliegenden Beschlusspapier für die Landesgruppenklausur in Kloster
Seeon hervor. Danach hinterfragt die CSU die Mittelverteilung des
Bundesprogramms "Demokratie leben", in dem lediglich ein Prozent für
Projekte gegen Linksextremismus verwendet werde. Die CSU verweist in
diesem Zusammenhang auf "Gewaltorgien linker Chaoten beim G20-Gipfel mehr...
- Rheinische Post: CDU-Innenexperte Schuster hält SPD-Chef Schulz "zu viel Parteibeteiligung" bei Verhandlungen über große Koalition vor Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich
vor der Fortsetzung der Gespräche über eine große Koalition heute in
Berlin skeptisch über ein Zustandekommen einer schwarz-roten
Bundesregierung geäußert. Er sei vom Vorgehen des SPD-Vorsitzenden
Martin Schulz nicht überzeugt, für jeden Schritt auf breiter Ebene
die Partei zu befragen, sagte Schuster der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post (Mittwochausgabe). "Vielleicht ist
das zu viel Parteibeteiligung." Würden sich vier Innenpolitiker der
Union und vier mehr...
- Rheinische Post: Opposition verlangt klarere Sprache der Bundesregierung zu Iran-Protesten Düsseldorf (ots) - Die Oppositionsparteien haben die
Bundesregierung aufgerufen, angesichts der blutigen
Auseinandersetzungen im Iran zu einer klareren Sprache überzugehen.
"Es ist richtig, das Atomabkommen schützen zu wollen, das darf aber
nicht dazu führen, dass zur Menschenrechtslage im Land geschwiegen
wird", sagte der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der
FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai erwartet, dass die
Bundesregierung die iranische Führung zum Stopp mehr...
- Rheinische Post: Mehr Vergiftungen durch Lebensmittel Düsseldorf (ots) - In Deutschland erkranken immer mehr Menschen an
Lebensmittelvergiftungen. 2016 waren es mindestens 2500 Menschen,
vier starben. Im Vorjahr gab es rund 440 Erkrankungen weniger, auch
wurden damals keine Todesfälle verzeichnet. Das geht aus einem
aktuellen Bericht des Bundesamtes für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit und des Robert-Koch-Instituts hervor, den die
in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe)
ausgewertet hat. Die Verbraucher melden demnach auch immer häufiger
vergiftete mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
