 Wolfgang Kubicki (FDP): "Scheitert die Große Koalition, muss es Neuwahlen geben."
Geschrieben am 06-01-2018 |
Bonn (ots) - Wolfgang Kubicki, der stellvertretende
Bundesvorsitzende der FDP, hat sich beim Dreikönigstreffen seiner
Partei in Stuttgart über das Vorgehen nach einem möglichen Scheitern
einer neuen Großen Koalition geäußert. "Ich habe eine
Selbstverständlichkeit kundgetan, dass eine neue Lage immer neues
Nachdenken beinhaltet. Aber das heißt nicht, dass man nahtlos an das
anknüpft, was bisher gescheitert ist. Ich kann mir schwer vorstellen,
dass mit den gleichen handelnden Personen und ohne Neuwahlen es
überhaupt Sinn macht, miteinander zu reden und deshalb ist für uns
klar: Scheitert die große Koalition, werden die Freien Demokraten
darauf hinarbeiten, dass es möglichst zügig Neuwahlen gibt", sagte
Kubicki dem TV-Sender phoenix im Interview.
Der Hauptgrund für die FDP, aus den Jamaika-Sondierungen
auszuscheiden, sei die Tatsache gewesen, dass die unterschiedlichen
Positionen nicht kompatibel gewesen seien. "Wenn man feststellt, nach
vier Wochen, man kommt nicht zueinander, dann macht es auch keinen
Sinn, weiter zu machen. Das wird sich auch ohne Neuwahlen nicht
ändern. [...] Aber niemand kann sich darauf berufen, er müsse jetzt
etwas tun, weil die Freien Demokraten erklärt haben, die Programme
passen nicht zueinander. Jeder kann aufstehen. Niemand - die SPD
nicht und auch die Union nicht - ist gezwungen, sich auf Sachen
einzulassen, die man für unvertretbar hält", so Kubicki weiter.
http://presse.phoenix.de/news/pressemitteilungen/2018/01/20180106K
ubickiWolfgang/20180106KubickiWolfgang.phtml
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