 Rheinische Post: Kommentar /
Kleine Revolte gegen den Umfaller Schulz
= Von Michael Bröcker
Geschrieben am 15-01-2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Revolte der SPD-Linken und der
Jungsozialisten gegen eine Koalition mit der Union ist vor allem ein
Aufstand gegen Parteichef Martin Schulz. Ihm schadet jeder
Anti-Groko-Beschluss. Er müsste sein Amt aufgeben, sollte sich der
Sonderparteitag an diesem Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen
aussprechen. Deshalb ist es wohlfeil, wenn die Groko-Kritiker nun
Themen wie die Bürgerversicherung oder den Spitzensteuersatz als
Grund für ihren Unmut nennen. Die 20-Prozent-SPD konnte nicht
ernsthaft erwarten, dass die Union ihren Jahrzehnte alten Widerstand
gegen das Einheitsgesundheitssystem aufgibt oder angesichts von
Rekorden bei den Steuereinnahmen einen höheren Spitzensteuersatz
umsetzt. Im Sondierungspapier steht auch so ziemlich viel
sozialdemokratische Politik drin. Es ist vielmehr der Unmut eines
Teils der Basis gegen den Vorsitzenden, der seine persönlichen
Überzeugungen für das mögliche Vizekanzleramt über Bord wirft. Seine
Aussage, dass er nie in ein Kabinett Merkel eintreten wolle, hat
Schulz ja schon revidiert. Den Widerstand gegen die Groko hatte er
ebenfalls schnell aufgegeben. So viel Geschmeidigkeit kommt eben
nicht bei allen Genossen gut an.
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