 neues deutschland: Kommentar zur zur PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels: Signal der Verzweiflung
Geschrieben am 16-01-2018 |
Berlin (ots) - Die Frage der gegenseitigen rechtlichen Anerkennung
ist von hohem, wenn auch im Falle Israel/Palästina vornehmlich
symbolischem Wert. Fänden ernsthafte Verhandlungen zwischen beiden
Seiten statt, wäre dies eine natürliche Anerkenntnis, und es
erübrigte sich, die Frage danach zu stellen. Die Verhandlungen aber
sind seit Jahren tot, und der Hauptgrund dafür liegt in der Weigerung
Israels, die Schaffung der Grundlagen eines palästinensischen Staates
zuzulassen.
Insofern kommt die aktuelle Forderung nach einer formellen
Nichtanerkenntnis Israels durch die palästinensischen Autoritäten vor
allem einem Zu-Ende-formulieren der Faktenlage gleich - und ist kein
Infragestellen Israels als Staat. Die Frage ist höchstens, ob jetzt
der richtige Zeitpunkt dafür ist. Aber es ist wohl in erster Linie
ein Signal palästinensischer Verzweiflung.
Es will sagen: Wie können wir Ja zu einem Staat sagen, dessen
Ministerpräsident uns das Recht auf Souveränität abspricht; dessen
Staatspräsident unverhohlen die Ein-Staaten-Lösung propagiert; der
gegen internationales Recht unseren Teil Jerusalems zu seinem
Staatsgebiet erklärt hat; und der mit jeder neuen Siedlung im
Westjordanland einen Staat Palästina planmäßig zu verunmöglichen
sucht.
Die Adressaten dieses Signals sind nicht Netanjahu oder Trump. Von
denen, das wissen die Palästinenser, haben sie nichts zu erwarten. Es
richtet sich an Europa, die dritte Welt, vor allem aber an die
israelische Zivilgesellschaft.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
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Pressekontakt:
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hartmut.augustin@mz-web.de
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