GroKo plant Reform bei der Rüstungsbeschaffung

Bonn (ots) - Mit großem Unverständnis hat der Verband der Beamten
der Bundeswehr e.V. (VBB) die Vorstellungen der möglichen
Großkoalitionäre aus Union und SPD zur Umorganisation des Bundesamtes
für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
(BAAINBw) zur Kenntnis genommen.

Nach einem Bericht der Wirtschaftswoche sei geplant, das
Beschaffungsamt in Koblenz nach dem Vorbild der Bundesagentur für
Arbeit in Nürnberg umzuwandeln um dadurch Verzögerungen und
Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik zu vermeiden.
"Verbesserungen bei Beschaffung und Nutzung erreicht man nicht durch
permanentes Umorganisieren, sondern durch effiziente
Verfahrensabläufe und interne prozessorientierte Strukturen", so der
Bundesvorsitzende des VBB, Wolfram Kamm, in einer ersten
Stellungnahme. "Die Beamtinnen und Beamten in Koblenz sind es einfach
leid, dass man ihnen ständig den schwarzen Peter zuschiebt und nicht
für Vereinfachungen im Vergaberecht sowie für eine zeitliche
Straffung sowohl im Verfahrensgang als auch bei der parlamentarischen
Begleitung sorgt", so Kamm weiter. "Auch über die Attraktivität des
Arbeitsplatzes, berufliche Perspektiven und ein leistungsgerechtes
Bezahlungssystem muss endlich entschieden werden."

Enttäuscht zeigt sich der VBB angesichts dieser neuen Entwicklung
auch deshalb, weil die für die Rüstung zuständige Staatssekretärin,
Dr. Katrin Suder, in einem kürzlich geführten Gespräch mit dem
Verbandsvorsitzenden auch aus verfassungsrechtlichen Erwägungen
heraus die Umwandlung in eine Agentur nach dem Vorbild der
Bundesagentur für Arbeit ausgeschlossen hatte. "Entweder wurden wir
hinter die Fichte geführt oder die Rüstungsstaatssekretärin ist nicht
auf der Höhe der Zeit - beides ist gleichermaßen für ein gedeihliches
Miteinander schädlich" äußert sich der Bundesvorsitzende.

Als die maßgebliche Interessenvertretung der Beamtinnen und
Beamten in der Bundeswehr fordert der VBB im Interesse aller
Beschäftigten im Rüstungsbereich ein Ende des organisatorischen
Abenteurertums und schnellstmöglich Transparenz und Klarheit zur
Zukunft des BAAINBw und seines Geschäftsbereiches.

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Wolfram Kamm
Bundesvorsitzender
Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB)
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