 NOZ: FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig
Geschrieben am 10-02-2018 |
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Lindner: Schulz-Rückzug war überfällig
"Permanenter Wortbruch" - Liberaler wirft Kanzlerin vor, "jeden
Gestaltungsanspruch geopfert" zu haben
Osnabrück. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat den
Verzicht des scheidenden SPD-Chefs Martin Schulz auf ein Ministeramt
als überfällig bezeichnet. "Schulz hat sehr spät eine richtige
Entscheidung getroffen", sagte Lindner im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Die Debatte um Schulz zeige, dass "eine Politik, die vor allem dem
Machterhalt dient, an Grenzen stößt". Lindner betonte: "Flexibilität
in der Politik darf nicht zum permanenten Wortbruch führen." Der
Liberale warf dem SPD-Vorsitzenden vor, "sich im Wochentakt
widersprochen" zu haben. "Ich will nicht sein wie Martin Schulz",
erklärte Lindner. Nach seinen Worten hat der Abbruch der
Jamaika-Sondierungen durch die Liberalen "Bewegung in die
Parteienlandschaft gebracht. Bei Grünen und CSU gibt es plötzlich
andere Gesichter, auch bei der SPD. Bei der CDU läuft die Debatte in
Wahrheit auch schon", sagte er. Der CDU-Chefin warf Lindner vor,
"jeden Gestaltungsanspruch geopfert" zu haben. Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) sei es ausschließlich darum gegangen, "irgendeine
Regierung zu bilden". Für Deutschland sei "diese Ambitionslosigkeit"
ein Problem. Laut Lindner verdiene Merkel "als Persönlichkeit
Respekt". Aber nach zwölf Jahren Regierungszeit habe sie sich "in
ihrer eigenen Methode verfangen". Deutschland sei momentan nicht
fähig zu grundlegenden Reformvorhaben. "Das wollen wir ändern", sagte
Lindner. Er äußerte Verständnis für die Bedenken der SPD-Basis gegen
eine Große Koalition. "Machtvolle Ressorts, Milliarden zum Verteilen
und mehr Fürsorgebürokratie lösten das Grundproblem der SPD nicht",
meinte der Liberale. Viele Sozialdemokraten spürten, dass der Großen
Koalition eine Idee und ein echter Aufbruch für das Land fehlen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
625496
weitere Artikel:
- Heilbronner Stimme: Björn Engholm: "Schulz und Gabriel haben sich unangemessen verhalten" - "Parteichefs werden nicht im Hinterzimmer ernannt" Heilbronn (ots) - Der frühere SPD-Parteichef Björn Engholm
kritisiert das Verhalten von Schulz und Gabriel und auch das
Verfahren zur Kür von Andreas Nahles. Engholm sagte der "Heilbronner
Stimme" (Samstag): "Ich finde beider Verhalten als unangemessen:
Martin Schulz hat durch seine Amtsambition die er vorher kategorisch
verneint hat, ebenso wie durch die Aufgabe des Parteivorsitzes, aus
dem heraus er die Erneuerung der SPD betreiben wollte, sowohl sich
beschädigt wie seine Partei in Unsicherheit gestürzt. Und Sigmar
Gabriel hätte mehr...
- Der Tagesspiegel: SPD-Linke Hilde Mattheis bekräftigt Forderung nach Urwahl des SPD-Vorsitzes Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat
den Aufruf der SPD-Linken zu einer Urwahl über den künftigen
Parteivorsitzenden verteidigt. "Zur Erneuerung der SPD gehört auch,
dass über das Führungspersonal in einem transparenten Verfahren
entschieden wird", sagte Mattheis dem Berliner "Tagesspiegel am
Sonntag". "Es kann nicht sein, dass der SPD-Vorsitz quasi unter der
Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird."
Online: http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-zur-groko-spd-
vorsitz-nach-schulz-barley-offen-fuer-urwahl/20948438.html mehr...
- Der Tagesspiegel: Stegner gegen schnelle Festlegung auf Urwahl der SPD-Führung Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner appellierte an seine Partei,
sich bis zur Entscheidung der SPD-Mitglieder über die große Koalition
auf die "Sachdiskussion" zu konzentrieren. Alle öffentlichen
Personaldiskussionen müssten sofort beendet werden, sagte er dem
Berliner "Tagesspiegel am Sonntag": "Egal, um wen oder welches Amt es
geht."
Zugleich wandte sich Stegner gegen eine schnelle Festlegung auf
eine Urwahl der SPD-Führung. "Diese Debatte gehört in die laufende
Diskussion zur notwendigen Parteireform. Die wird ausgiebig und mehr...
- Der Tagesspiegel: Saleh: SPD-Basis entfremdet sich zunehmend von der Parteispitze Berlin (ots) - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht die
Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise. "Es gibt eine
zunehmende Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei",
sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Über das Vorgehen
der letzten Wochen schütteln viele Genossen nur noch ratlos den Kopf.
Die nächste Parteiführung wird viel Kraft aufwenden müssen, um
zerstörtes Vertrauen zurück zu gewinnen und den Zusammenhalt wieder
zu stärken."
Online: http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-zur-groko-spd- mehr...
- Der Tagesspiegel: Ex-Familienministerin Schröder: In der Metoo-Debatte wird zu viel vermischt Berlin (ots) - Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder
(CDU) hat sich skeptisch über die Metoo-Debatte geäußert. "Ich denke,
in der Diskussion wird zu viel vermischt: Krasse Fälle der
Vergewaltigung oder der körperlichen Annäherung werden in einen Topf
geworfen mit anzüglichen Bemerkungen. Das finde ich unangemessen. Man
muss das trennen", sagte Schröder dem in Berlin erscheinenden
"Tagesspiegel am Sonntag". Gut sei die Debatte da, wo es um
körperliche Übergriffe gehe. "Da hat Öffentlichkeit eine Grenze
verschoben, die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
