 phoenix der Tag - Markus Söder (CSU): GroKo darf keine "Notstandsregierung" sein, Mittwoch 14.02.2018 ab 17.30h
Geschrieben am 14-02-2018 |
Bonn/Passau (ots) - Der designierte Ministerpräsident Bayerns,
Markus Söder, hat angesichts sinkender Umfrageergebnisse der Union
davor gewarnt, nur auf Prozente zu schauen. "Die GroKo muss - wenn
sie zustande kommt - hart daran arbeiten, dass sie nicht nur als
Notstandsregierung gesehen wird, sondern aus innerer Überzeugung
etwas für die Menschen verbessert", sagte der CSU-Politiker dem
TV-Sender phoenix am Rande des Politischen Aschermittwochs in Passau
(Ausstrahlung: Sendung "der Tag" ab 17.30 Uhr). Es müssten endlich
wieder Positionen bezogen werden, vor allem bei den Themen
Zuwanderung, Innere Sicherheit und "kulturelle Prägung". "Das ist
doch das, was in allen deutschen Städten gefragt ist."
Auf die Frage, ob er für eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen
wäre, falls die große Koalition nicht zustande kommt, sagte Söder:
"Das, was in Berlin entschieden wird, liegt bei Horst Seehofer und
nicht bei mir." Er hoffe aber, dass sich die SPD einsichtig zeige.
"Nach den letzten Tagen bleibt man da sehr skeptisch. Aber mal
schauen: Vielleicht siegt ja doch die Vernunft."
Die Mitglieder der SPD müssen dem Koalitionsvertrag noch
zustimmen. Das Ergebnis wird Anfang März erwartet.
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