NOZ: Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung

Osnabrück (ots) - Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich
gegen Abschiebung

Zahl verdoppelt: 2017 scheiterten 981 Abschiebungen

Osnabrück. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich nach
einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) gegen ihre
Abschiebung. Im vergangenen Jahr wurden fast doppelt so viele
Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen wie 2016.
Laut Bundesinnenministerium scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr
2017 - im Vorjahr waren es erst 502 gewesen. Das geht aus der Antwort
der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt.

So wurden 525 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern wegen
Widerstandshandlungen gestoppt, doppelt so viele wie im Vorjahr.
Besonders viele davon waren Eritreer (61), Marokkaner (49) und
Somalier (47). In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank
(plus 50 Prozent). Bei 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die
Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 126
Prozent). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Der Zuwachs ist insofern bemerkenswert, als die Zahl der
Abschiebungen insgesamt 2017 gesunken ist. Im Gesamtjahr wurden 23
966 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurück gebracht, das
waren 5,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Bundesregierung hat
somit ihr Versprechen nicht gehalten, die Zahlen deutlich zu erhöhen.
Sie verweist auf einen Sondereffekt, wonach 2016 besonders viele
Migranten in die Balkan-Staaten zurückgebracht wurden.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken Ulla Jelpke kritisierte:
"Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan
abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene
vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an
Abschiebungen verweigern." Jelpke forderte eine humanitäre
Abschiebepraxis.

2017 sind auch deutlich weniger Asylbewerber mit Hilfe einer
Förderung freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Nach Angaben des
Bundesinnenministeriums reisten 29 587 Menschen über das
Bund-Länder-Förderprogramm REAG/GARP aus. Das war ein Rückgang um 45
Prozent gegenüber dem Vorjahr, als es rund 54 000 Menschen gewesen
waren. Für den Staat ist es günstiger, eine freiwillige Ausreise
finanziell zu unterstützen, als eine Abschiebung durchzusetzen.

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