Stegemann/Färber: Zu Neonicotinoiden ist nun Entscheidung der Kommission gefragt

Berlin (ots) - Bei Beschränkung müssen schnellstmöglich
praktikable Alternativen zur Verfügung stehen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA hat am
Mittwoch ihre Risikobewertung für drei auf dem Markt erhältliche
Wirkstoffe, sogenannte Neonicotinoide, aktualisiert. Dazu erklären
der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige
Berichterstatter Hermann Färber:

"Die Unionsfraktion hat sich immer klar für einen maßvollen
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Grundlage wissenschaftlicher
Erkenntnisse ausgesprochen. Jede Zulassung stand und steht unter dem
Vorbehalt möglicher Risiken für Umwelt und Tiere. So hatte zuletzt
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt 2016 den Handel und
die Aussaat von entsprechend behandeltem Wintergetreide-Saatgut ohne
Ausnahme verboten. Wenn die Europäische Behörde für
Lebensmittelsicherheit (EFSA) nun in ihrer Neubewertung ein Risiko
für die drei bewerteten Bienentypen, Honigbienen, Wildbienen und
Hummeln, bestätigt, werden wir diese wissenschaftliche Bewertung
aufgreifen.

Denn der Bienen- und Insektenschutz hat für uns besondere
Priorität. In dieser Legislaturperiode werden wir daher gemeinsam mit
den Landwirten im Rahmen einer Ackerbaustrategie für einen besseren
Insektenschutz sorgen.

Das weitere Verfahren mit Blick auf die Neonicotinoide sieht vor,
dass die Ergebnisse der EFSA nun den Risikomanagern der Europäischen
Kommission und der Mitgliedstaaten übermittelt werden. Diese prüfen
mögliche Änderungen der derzeit bestehenden Beschränkungen für den
Einsatz der betreffenden Pflanzenschutzmittel. Dafür wird Ende März
in Brüssel eine Entscheidungsfindung anberaumt.

Da bei einem möglichen Verbot der geprüften Neonicotinoide eine
wichtige Wirkstoffgruppe beim Resistenzmanagement fehlen würde,
müssen wir nun zügig die Forschung im Bereich des integrierten
Pflanzenschutzes und der Resistenzbildung verstärken. Zudem ist ein
beschleunigtes, transparenteres Zulassungsverfahren für
Pflanzenschutzmittel notwendig, um den Landwirten wirksame
Alternativen bieten zu können. Hier werden wir bei den anstehenden
Haushaltsverhandlungen darauf dringen, dass die an der
Pflanzenschutzmittel-Zulassung beteiligten Behörden mehr Personal
erhalten. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart."

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