 Rheinische Post: Kommentar /
Verunsichertes Italien
= Von Martin Kessler
Geschrieben am 05-03-2018 |
Düsseldorf (ots) - In Italien sind langlebige Regierungen mit
stabilen Mehrheiten die Ausnahme. Das hat in der Vergangenheit nicht
immer geschadet. Tatsächlich waren die politischen Verhältnisse zwar
stets prekär, aber sie haben den Aufstieg Italiens zu einer der
führenden Industrienationen der Welt nicht verhindert. Die staatliche
Unzulänglichkeit hat den Unternehmungsgeist der Italiener eher
beflügelt. Vom Ergebnis der Parlamentswahl am Sonntag geht hingegen
ein Signal der Verunsicherung aus. Der Staat ist hoch verschuldet,
die Wirtschaft stagniert, und ihre Innovationsfähigkeit hat deutlich
nachgelassen. Nicht nur der chronisch unterentwickelte Süden, auch
der reiche Norden ist gefährdet. Doch ausgerechnet jetzt hat Italien
wohl lange Zeit keine handlungsfähige Regierung. Die Populisten von
rechts und links haben rechnerisch die Mehrheit, was gemäßigte Kräfte
von der Macht fernhält. Schlimmer: Die Fünf-Sterne-Bewegung kann
ebenso wenig regieren wie die Konservativen, von den Sozialdemokraten
ganz zu schweigen. Den Abstieg des verunsicherten Landes wird das
beschleunigen.
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