 Rheinische Post: Kommentar: Chance verpasst
Geschrieben am 11-04-2018 |
Düsseldorf (ots) - Wann geht das eigentlich los mit dem Regieren?
Die neue Ministerriege trifft sich zur ersten Kabinettsklausur, und
heraus kommt so gut wie nichts. Der Wille zur Einigung sei da, melden
Kanzlerin und Vizekanzler. Das ist wenig, viel zu wenig. Denn das
muss eine Selbstverständlichkeit sein für die Regierung der größten
Volkswirtschaft in Europa, die den Ruf des politischen und
wirtschaftlichen Stabilitätsankers zu verteidigen hat, die jetzt über
ihre Position im Syrien-Konflikt entscheiden muss und die aus dem
Rechtsruck im Land durch die AfD lernen und es besser machen will.
Und es reicht nicht, wenn Finanzminister Scholz sagt, dass sie das
mit der soliden Haushaltspolitik wohl hinkriegen werden. Das ist das
ja wohl Mindeste, wenn die Kassen voll sind und die Wirtschaft boomt.
Merkel und Scholz haben in Meseberg keinen großen Wurf erkennen
lassen und auch keine große Lust auf diese große Koalition. Wer
selbst nicht begeistert ist, kann andere nicht mitreißen. Das wäre
nach dem holprigen Start der Regierung jetzt aber mal nötig - und
auch möglich - gewesen. Chance verpasst.
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Rheinische Post
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