 Frankfurter Rundschau: Ohne sozialdemokratische Note
Geschrieben am 02-05-2018 |
Frankfurt (ots) - Als Olaf Scholz sich im SPD-internen Machtkampf
das Finanzministerium sicherte, schien er der große Gewinner zu sein.
Deutschland schwimmt im Geld. Der Kassenwart kann die Milliarden
verteilen. Zugleich redet er überall mit. Wer als Sozialdemokrat
Anlauf nimmt auf das Kanzleramt in der Zeit nach Angela Merkel,
findet keine bessere Startrampe als das Bundesfinanzministerium. So
dachte man im März. Anfang Mai sieht die Welt anders aus. Mit großen
Teilen seiner Partei liegt Scholz im Clinch, weil viele keinen
Unterschied zwischen der neuen und der alten Finanzpolitik von
Wolfgang Schäuble (CDU) zu erkennen vermögen. Aus der schwarzen Null
ist parteipolitisch gesehen eine rote Null geworden, was bei den
Genossen nicht gerade Begeisterungsstürme auslöst. Scholz selbst gibt
sich auch keinerlei Mühe, bei der Suche nach einer
sozialdemokratischen Note in seinen Plänen zu helfen. Er sieht sich
ganz in der Tradition eher konservativer SPD-Finanzminister wie
Helmut Schmidt oder Peer Steinbrück.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
636325
weitere Artikel:
- phoenix Runde: Kreuzpflicht in Bayern - Wie weit darf der Staat gehen? - Donnerstag, 3. Mai 2018, 22:15 Uhr Bonn (ots) - In Bayern soll ab 1. Juni 2018 in jeder Behörde ein
Kreuz hängen. So hat es Ministerpräsident Markus Söder mit seinem
Kabinett beschlossen. Für ihn ist das "ein klares Bekenntnis zu
unserer bayerischen Identität und zu christlichen Werten". Doch die
Entscheidung ist umstritten. Kritiker werfen Söder vor, das Kreuz zu
instrumentalisieren und befürchten eine Spaltung der Gesellschaft.
Wie ist es um die Neutralität des Staates bestellt? Welche Rolle
sollen religiöse Symbole in Deutschland spielen? Wofür steht das
Kreuz? mehr...
- neues deutschland: Kommentar zu geplanten Kürzungen bei Investitionen: Ganz der Schäuble Berlin (ots) - Investieren sollen dann mal schön die anderen - das
scheint das Motto des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD)
zu sein, der bei der Präsentation seines ersten Haushaltes auch einen
Blick in seine mittelfristige Planung gewährte. Demnach will der Bund
seine Investitionen auf die Dauer deutlich zurückfahren, dafür aber
den Ländern und Kommunen etwas mehr Geld für selbige aushändigen. Das
ist verwunderlich angesichts des allseits beklagten öffentlichen
Investitionsstaus. Der Bedarf im Bereich von Straßen und Schienen, mehr...
- Straubinger Tagblatt: Die EU muss sich selbst hinterfragen Straubing (ots) - Die EU selbst, aber auch die Mitglieder müssen
endlich aufhören, nur darüber zu reden, wie sich die EU in Zukunft
aufstellen soll, sie müssen handeln. Es geht auch an der Sache
vorbei, stets mit dem Finger auf das nimmersatte Brüssel zu deuten.
Denn die grundlegenden Entscheidungen fallen in den bald nur noch 27
Hauptstädten der Gemeinschaft. Sie müssen entscheiden, was sie von
der EU erwarten - und das dann auch finanzieren.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald mehr...
- Straubinger Tagblatt: Schwarze Null bald in Gefahr Straubing (ots) - Die große Koalition begnügt sich damit, den
Bestand zu verwalten. An die strukturellen Probleme des Haushalts
wagt sich Olaf Scholz wie schon sein in dieser Hinsicht äußerst
zögerlicher Vorgänger Wolfgang Schäuble nicht heran. Noch sorgt das
Doppelplus von hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen von alleine
für die schwarze Null. Doch sobald die Konjunktur lahmt und die
Zinsen wieder steigen, drohen Milliardenlöcher. Die bequemen Zeiten,
in denen Milch und Honig im Übermaß flossen und der deutsche
Finanzminister mehr...
- phoenix Thema: Der Deal mit den Daten - Donnerstag, 3. Mai 2018, 14:45 Uhr Bonn (ots) - Bis zu 87 Millionen Nutzer sind betroffen: Facebook
hat ihre Daten mit der britischen Datenanalysefirma Cambridge
Analytica geteilt, darunter auch die Daten von bis zu 310.000
deutschen Usern. Daraufhin musste Facebook-Chef Mark Zuckerberg im
US-Kongress und im Repräsentantenhaus zu dem Skandal aussagen.
Zuckerberg entschuldigte sich für den Datenmissbrauch und kündigte
eine Reihe von Reformen bei Facebook an. Es werde aber "einige Jahre"
brauchen, um die Probleme mit dem Schutz von Nutzerdaten zu beheben,
räumte er mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
