Mittelbayerische Zeitung: Düstere Wolke über Trump / Leise, unaufgeregt und systematisch ermittelt Robert Mueller seit genau einem Jahr in der Russland-Affäre. Im Weißen Haus wächst die Nervosität Von
Geschrieben am 17-05-2018 |
Regensburg (ots) - Mit dem Rausschmiss seines FBI-Direktors James
Comey erwies sich Donald Trump einen Bärendienst. Weil der Präsident
diesen nach eigenem Zeugnis "wegen dieser Russland-Sache" feuerte,
setzte das Justizministerium Mueller als Sonderermittler ein, um
Licht ins Dunkel der möglichen Verstrickungen Trumps mit Wahlhelfern
aus Russland zu bringen. Und nicht nur das. Der Sonderermittler
erhielt ausdrücklich das Mandat, alle Spuren weiter zu verfolgen, die
er findet. Dazu gehören die Affären des Präsidenten, sein Finanz- und
Geschäftsgebaren und auch etwaige Versuche, die Justiz zu behindern.
Die gute Nachricht für Trump nach einem Jahr an Vorladungen und
Befragungen hunderter Personen und der Sicherstellung tausender
Seiten an Dokumenten lautet, dass in der Öffentlichkeit bisher kein
"rauchender Colt" in der Russland-Affäre aufgetaucht ist, der den
Präsidenten persönlich belastet. Daraus jedoch in Umkehr den Schluss
zu ziehen, es gebe keine Verschwörung, ist so voreilig wie Trumps in
regelmäßigen Abständen erhobener Vorwurf einer "Hexenjagd". In
Wahrheit weiß niemand, was hinter den Türen der unauffälligen Büros
Muellers im Südwesten Washingtons wirklich vor sich geht. Der
Sonderermittler und sein hochkarätiges Team aus Experten, die über
reichlich Erfahrung aus Ermittlungen gegen Geldwäsche, Korruption und
Kriminalität in Nadelstreifen verfügen, gehen mit äußerster
Diskretion vor. Insider ziehen Vergleiche zu Mafia-Verfahren, in
denen sich die Ermittler in konzentrischen Kreisen den Bossen nähern.
Das wäre eine plausible Erklärung, warum Trump persönlich bisher
nicht ins Visier geriet. Wie nahe Mueller dem Präsidenten aber schon
gekommen ist, zeigen nicht nur die beinahe täglichen Angriffe via
Twitter, die Rücktritte Trumps Rechtsberater und die wachsende
Nervosität im Weißen Haus. Es sind die Anklagen gegen
Schlüsselpersonen aus dem Umfeld, die belegen wie ernst die Dinge
stehen. Der ehemalige Wahlkampfchef Paul Manafort muss sich wegen
seiner krummen Geschäfte mit Moskau vor Gericht verantworten. Trumps
erster Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn geht wegen
falscher Aussagen über seine Beziehungen zu Russland vor den Kadi.
Sein Hausanwalt Michael Cohen, der als Mann gilt, der Probleme lösen
kann, geriet in schwere Fahrwasser, nachdem das FBI seine Büros und
Privaträume durchsuchte. Nicht zu vergessen die argen Nöte, in denen
sich Donald Trump Junior wegen eines konspirativen Treffens mit
Vertretern der russischen Regierung im Trump-Tower im Juni 2016
findet. Insgesamt klagte das Team Muellers bereits 22 Personen in der
Russland-Affäre an. Und der Sonderermittler hat weitere im Visier.
Darunter Trumps langjährigen Freund Roger Stone, den ehemaligen
außenpolitischen Berater Carter Page sowie George Papadopoulos, die
beide Kontakte zu russischen Geheimdienstlern hatten. Trumps neuer
Rechtsbeistand Rudi Giuliani ahnt, was als Nächstes kommt: Eine
hochnotpeinliche Befragung des Präsidenten. Entweder freiwillig oder
auf Vorladung vor die "Grand Jury". Vorsorglich behauptet Giuliani,
egal was Mueller nachweisen könne, anklagen dürfe er einen
amtierenden Präsidenten laut Richtlinien des Justizministeriums
nicht. Auch dazu schwieg Mueller. Sollte er von einer Anklage Abstand
nehmen, könnte er seine Erkenntnisse in einem Bericht dem Kongress
vorlegen. Ob dies dann in ein Amtsenthebungsverfahren mündet, hängt
von der Mehrheit im Repräsentantenhaus nach den Kongresswahlen im
November ab. Dass Mueller seine Ermittlungen dann abgeschlossen hat,
bleibt so ungewiss wie alles andere. Sicher scheint nur, dass er
Trump noch oft in seinen Träumen heimsuchen wird.
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