 Rheinische Post: Kommentar: Der italienische Patient
Geschrieben am 22-05-2018 |
Düsseldorf (ots) - Ein Juraprofessor ohne politische Erfahrung
soll die erste von zwei populistischen Parteien getragene Regierung
in Italien führen. Die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung und
die rechtsnationalistische Lega sind zwei Unbekannte, wenn es um die
Umsetzung politischer Programme geht. Nun kommt mit Giuseppe Conte
der nächste Unsicherheitsfaktor hinzu. Institutionell gesehen ist es
ein Erfolg, dass sich Fünf-Sterne-Bewegung und Lega knapp 80 Tage
nach der Parlamentswahl auf eine Regierung und einen
Ministerpräsidenten geeinigt haben. Die Alternative wäre eine
Neuwahl. Die Italiener haben aber entschieden, in welche Richtung ihr
Land geführt werden soll. Wer nun wie viele Bedenkenträger das Ende
Europas oder des Euro heraufbeschwört, muss sich fragen lassen, wie
ernst er Demokratie nimmt. Stattdessen wäre der Krise auf den Grund
zu gehen: Ist Italien unfähig, sich zu erneuern, oder gibt es
objektive Gründe, warum Reformen auf EU-Ebene überfällig sind? Die
Populisten sollten auf die Probe gestellt werden: Ankündigungen im
Wahlkampf und Umsetzungen sind zwei Paar Schuhe.
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Rheinische Post
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