 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Regierungsbefragung von Angela Merkel
Geschrieben am 06-06-2018 |
Stuttgart (ots) - Es ist eine unspektakuläre Premiere gewesen. Wie
selbstverständlich stand Angela Merkel am Mittwoch den
Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Auch wenn sich der
Neuigkeitswert der Antworten in engen Grenzen hielt, dürften die 60
Minuten für die Zuschauer durchaus von Interesse gewesen sein.
Schließlich brachten die Volksvertreter jede Menge Themen zur
Sprache, die vielen Bürgern unter den Nägeln brennen: Trump, die
Mietenexplosion, die Dieselnachrüstung, das mögliche Plastikverbot
und natürlich die Flüchtlingspolitik. Es ist wichtig für die gar
nicht mehr so selbstverständliche Akzeptanz des demokratischen
Systems, dass diese und andere Themen wieder publikumswirksamer im
Bundestag diskutiert werden. Zwingend ist, dass Kanzler oder
Kanzlerin in Zukunft nicht so leicht mit ausweichenden Antworten
davonkommen, wie das bei der Erstauflage der Fall war - ein Nachhaken
der Abgeordneten muss möglich sein. Bei der nun anstehenden Reform
seiner Geschäftsordnung sollte der Bundestag diesbezüglich
Selbstbewusstsein zeigen, er verkörpert schließlich die erste Macht
im Staate.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
641102
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Diesel-Fahrverbot Bielefeld (ots) - So langsam wird's ernst. In Hamburg gibt es auf
zwei Straßen Deutschlands erstes Diesel-Fahrverbot. Morgen steht eine
wegweisende Entscheidung in Aachen an. Nach dem Grundsatzurteil der
Bundesrichter in Leipzig von Februar geht es dann im bundesweit
ersten Verfahren an einem Verwaltungsgericht um die Frage, wie
Verwaltungsrichter die Spielräume dieser Entscheidung nutzen. Denn
ein Fahrverbot für dreckige Diesel ist bei Wahrung der
Verhältnismäßigkeit jetzt zulässig. Sollte es zum ersten Fahrverbot
in NRW kommen, mehr...
- Badische Zeitung: Neue Befragung im Bundestag: Nachhaken soll möglich sein /
Kommentar von Christopher Ziedler Freiburg (ots) - Auch wenn sich der Neuigkeitswert der Antworten
in engen Grenzen hielt, dürften die 60 Minuten für die Zuschauer
durchaus von Interesse gewesen sein. Schließlich brachten die
Volksvertreter jede Menge Themen zur Sprache, die vielen Bürgern auf
den Nägeln brennen: Trump, Russland, Europa, die Mietsteigerungen,
die Dieselnachrüstung, das mögliche Plastikverbot und natürlich die
Flüchtlingspolitik. Es ist wichtig für die gar nicht mehr so
selbstverständliche Akzeptanz des demokratischen Systems, dass diese
und andere mehr...
- Schwäbische Zeitung: Parität bedeutet mehr als ein paar Euro mehr - Kommentar zu Krankenkassenbeiträgen Ravensburg (ots) - Es ist durchaus verständlich, wenn sich
Mittelständler und Handwerksbetriebe derzeit von der Politik
gegängelt fühlen. Sie haben noch nicht einmal die neue
Datenschutzgrundverordnung verdaut, da wird ihnen, mit der Rückkehr
zur Parität, das nächste teure Paket geliefert. Mit fünf Milliarden
Euro zusätzlicher Kosten rechnen Arbeitgebervertreter. Das ist kein
Klacks.
Dennoch ist die Rückkehr zur Parität zum jetzigen Zeitpunkt
richtig - schlicht deshalb, weil sie später nie mehr durchsetzbar
wäre. Denn jedem, mehr...
- Rheinische Post: Kauder unterstützt Grünen-Bemühungen um höheren Frauenanteil im Bundestag Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder unterstützt
die in der Fragestunde mit Kanzlerin Angela Merkel von Grünen
erbetenen Bemühungen um einen höheren Frauenanteil im Parlament. Die
Parteien müssten das selbst regeln, sie könnten sich aber über
Ansatzmöglichkeiten austauschen, sagte Kauder der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Donnerstag). "Die Frauen müssen in der Politik
und auch im Deutschen Bundestag noch mehr vertreten sein, keine
Frage", sagte Kauder, dessen Fraktion nur zu einem Fünftel aus Frauen
besteht. Mit mehr...
- Rheinische Post: Kauder: Erklärungen in einer Minute schlecht möglich Düsseldorf (ots) - Das neue Format der Kanzlerin-Befragung im
Bundestag sollte nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder
(CDU) verbessert werden. Große Komplexe könnten kaum in der jetzt
vereinbarten Zeit von 60 Sekunden beantwortet werden, sagte Kauder
der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Das vielschichtige
Thema Russland lässt sich schlecht in einer Minute behandeln",
erklärte er mit Blick auf die als harmlos empfundene Befragung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch im Bundestag. Bei
einigen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
