 Hardt: Gemeinsame Erklärung ist erster Schritt zu Frieden auf der koreanischen Halbinsel
Geschrieben am 12-06-2018 |
Berlin (ots) - Konkretisierung und Umsetzung wird über Erfolg des
Abkommens entscheiden
US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim
Jong-un haben bei ihrem Treffen in Singapur eine gemeinsame Erklärung
unterzeichnet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Das heutige Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem
nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un ist ein großer und wichtiger
Schritt auf dem Weg zu einem atomwaffenfreien Nordkorea und einer
Friedenslösung für die koreanische Halbinsel. Präsident Trump hat mit
diesem Schritt diplomatischen Mut bewiesen. Zugleich setzt er die
Politik des vorherigen Präsidenten Barack Obama fort, indem er
Gesprächsbereitschaft auch gegenüber verfeindeten Staaten zeigt.
Die gemeinsam unterzeichnete Erklärung ebnet den Weg für eine
umfassende und vollständig nachprüfbare Denuklearisierung Nordkoreas.
Wichtig war in diesem Zusammenhang, dass die G7-Staaten auf ihrem
Gipfel in Kanada vor ein paar Tagen eine klare gemeinsame Linie in
der Nordkorea-Politik festgelegt haben. Somit haben die G7 die
Leitplanken für das Treffen zwischen Trump und Kim definiert.
Jetzt muss die Übereinkunft weiter konkretisiert und vor allem
umgesetzt werden. Gerade die Umsetzung wird Aufschluss darüber
geben, wie ernst der nordkoreanische Diktator es mit dem Abkommen
meint. Wie schwierig es ist, ein lückenloses Kontrollregime
aufzustellen und Vereinbartes Punkt für Punkt durchzusetzen, haben
die Iran-Verhandlungen gezeigt. Erst wenn das Abkommen zwischen den
USA und Nordkorea vollständig umgesetzt und der Weg zu einem
umfassenden Frieden geebnet sein wird, lässt sich sagen, ob dieses
Treffen tatsächlich als historisch einzustufen sein wird.
Jenseits dessen wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion genau darauf
achten, dass sich die verheerende Menschenrechtssituation in
Nordkorea umfassend verbessert. Vertrauen kann es nur geben, wenn
Menschenrechte geachtet und die Bevölkerung in Freiheit und Würde
leben kann. Hier hat Nordkorea noch einen weiten Weg zu gehen."
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Pressestelle
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