 Westfalenpost: Schadstoff-Messstellen
Geschrieben am 28-06-2018 |
Hagen (ots) - Im vergangenen September konterte die damalige
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles eine Merkel-Rede mit einem
Pippi-Langstrumpf-Lied und trällerte im Bundestag: "Ich mach' mir die
Welt, wie sie mir gefällt." Das war ganz schön peinlich, aber
inhaltlich aus Sicht der Opposition nachvollziehbar. Jetzt könnte
Nahles wieder singen, aber sie sitzt ja nun mit in der Regierung:
Dass der Bund alle Luft-Messstationen überprüfen lassen will, an
deren Standorte die Stickoxid-Grenzwerte massiv überschritten werden,
erinnert doch arg an den Satz "Glaube keiner Statistik, die du nicht
selbst gefälscht hast". Sicher, die Prüfung, ob die Messstellen an
ihren jeweiligen Positionen korrekte Ergebnisse liefern, ist legitim,
zumal Apparate ursprünglich unter anderen Voraussetzungen
eingerichtet wurden. Und der Deutsche Wetterdienst wird den Auftrag
gewiss mit der gebotenen Distanz übernehmen. Allerdings gibt es schon
jetzt zahlreiche Umweltexperten, die keinen Grund dafür sehen, die
bislang ermittelten Daten zu bezweifeln. Die Stationen stehen
schließlich in der Regel dort, wo der meiste Verkehr registriert wird
- und wo viele Anwohner sowie Fußgänger unter ihm leiden. Sei es
drum: Juristische Sicherheit kann in dieser Frage nicht schaden, denn
Deutschland steht in der Pflicht, die europarechtlichen Vorgaben
penibel zu erfüllen, um Strafmaßnahmen zu entgehen. Dass sich
Fahrverbote durch das Versetzen der Messstellen verhindern lassen,
ist jedoch eine Illusion. Das Grundproblem ist und bleibt der
Schadstoffausstoß der konventionellen Antriebstechnik (Schiffe sind
übrigens eingeschlossen). Sobald dieses Problem gelöst sein wird,
darf Frau Nahles gerne wieder irgendetwas singen, in welcher
Funktion auch immer. Man kann ja den Ton abstellen.
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