 Rheinische Post: Kommentar: Sultan Erdogan
Geschrieben am 19-07-2018 |
Düsseldorf (ots) - Das muss man Recep Tayyip Erdogan lassen: Der
türkische Staatschef verliert keine Zeit bei der Umsetzung seines
Vorhabens, sich ein Machtinstrumentarium auf den Leib zu schneidern,
das ihm künftig praktisch die Alleinherrschaft sichert. Indem
wesentliche Bestimmungen des Ausnahmezustands in neue
Antiterrorgesetze umgegossen werden, bleibt der Türkei eine Rückkehr
zur demokratischen Normalität verwehrt. Erdogan kann nun weitgehend
am Parlament vorbei regieren, und es steht kaum zu erwarten, dass er
sich genieren wird, die neue Machtfülle wie bisher schon hemmungslos
gegen seine Gegner einzusetzen. Eine Mehrheit der Türken hat Erdogan
gewählt und offenbar nichts daran auszusetzen, dass er ihr Land in
ein Sultanat verwandelt. Für die europäische Politik bedeutet das
einen schwierigen Balanceakt. Natürlich werden wir mit der Türkei
weiter zusammenarbeiten, müssen dabei aber die gebotene Distanz
wahren. Unter Erdogan, so viel scheint sicher, wird sich die Türkei
weiter von demokratischen Standards wegbewegen. Da kann man nicht so
tun, als sei nichts.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
647156
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Kommentar: Ende mit Schrecken Düsseldorf (ots) - Sich von lieb gewonnenen Gewohnheiten zu
verabschieden, fällt natürlich schwer. Und viele Ikea-Kunden werden
die Einschränkungen beim Rückgaberecht nicht gerade euphorisch
aufgenommen haben. Doch auch wenn Verbraucherschützer von einem
Rückschritt sprechen, am Ende blieb den Schweden keine andere Wahl.
Zu viele Menschen nutzten die Großzügigkeit aus. Für manchen
Vermieter etwa war die Kulanz eine günstige Gelegenheit, um die
Wohnung auf Vordermann zu bringen. Das Verhalten der Kunden mag man
für verwerflich halten, mehr...
- Rheinische Post: Barley mahnt Airlines zu mehr Transparenz wegen Flugausfällen zur Urlaubszeit Düsseldorf (ots) - Angesichts der zahlreichen Flugausfälle und
Verspätungen in der Urlaubszeit hat Verbraucherschutzministerin
Katarina Barley (SPD) die Fluggesellschaften aufgefordert, ein
funktionierendes Beschwerdemanagement aufzubauen. "Die Airlines
müssen transparenter machen, warum ein Flug ausgefallen oder stark
verspätet ist", sagte die SPD-Politikerin der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Freitag). Da gebe es "noch Luft nach oben".
Gerade in der Urlaubszeit seien Flugausfälle und große Verspätungen
"ein echtes Ärgernis", mehr...
- Badische Zeitung: Auf dem falschen Weg/Kommentar von Annemarie Rösch Freiburg (ots) - "Das israelische Parlament hat ein Gesetz
verabschiedet, das Israel als jüdischen Nationalstaat definiert.
Anders als bisher, soll die Sprache der dort lebenden Palästinenser,
die immerhin ein Fünftel der Bevölkerung Israels ausmachen, nicht
mehr zweite Amtssprache sein. Zudem soll der Bau jüdischer Gemeinden
gefördert werden. Schon jetzt klagen viele Palästinenser in Israel,
dass sich ihre traditionellen Gemeinden nicht ausdehnen können, weil
der Staat das Territorium außen herum konfisziert. Die Regierung
Netanjahu mehr...
- Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsrat sieht in der Zergliederung der CDU ein Symptom für die Schwäche der Parteispitze Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU hat der Parteispitze
um Kanzlerin Angela Merkel eine gefährliche Schwäche beim
Zusammenhalt der Volkspartei vorgeworfen. Mit Blick auf die neuen
Plattformen der Union - die konservative WerteUnion und die Union der
Mitte - sagte Verbandsgeneralsekretär Wolfgang Steiger der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag): "Diese Zergliederung der
CDU ist ein Symptom dafür, dass sie nicht mehr von der Spitze her
integriert wird." Wähler und Mitglieder fänden sich weder in der
Zuwanderungs- noch mehr...
- Rheinische Post: CSU-Politiker Bloch fordert Masterplan Zukunft statt Masterplan Migration Düsseldorf (ots) - Der Gründer der neuen Union der Mitte, der
CSU-Politiker Stephan Bloch, hat Parteichef Horst Seehofer
vorgeworfen, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen. "Wir
brauchen keinen Masterplan für die Asylpolitik, sondern einen
Masterplan für die Zukunft", sagte Bloch der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Freitag). "Ein Masterplan für die
Flüchtlingspolitik wäre 2015 nötig gewesen. Nun werden die Probleme
langsam kleiner." Aber Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander
Dobrindt "setzen Ideologie an die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
