Clan-Kriminalität wird künftig bundesweit bekämpft - Bund und Länder planen behördenübergreifende Vernetzung

Berlin (ots) -

Sperrfrist: 02.08.2018 06:00
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Expertengremien von Polizei und Kriminalämtern in Bund und Ländern
arbeiten derzeit an einer bundesweit besseren Erfassung von
Straftaten polizeibekannter Großfamilien. Das haben Recherchen des
ARD-Politikmagazins KONTRASTE vom rbb und der Berliner Morgenpost
ergeben. Die Sicherheitsbehörden wollen "Clankriminalität" klarer
definieren und genauer zu anderen Bereichen der Organisierten
Kriminalität abgrenzen, wie etwa der Mafia-Kriminalität. Damit soll
auch ein Dilemma behoben werden: Anders als bei Drogendelikten oder
Wirtschaftskriminalität gibt es zu Straftaten von Clan-Mitgliedern
noch keine polizeilichen Lagebilder. Im Herbst sollen erste
Ergebnisse der Expertentreffen vorliegen.

Innenpolitiker fordern einen harten Kurs im Umgang mit straffällig
gewordenen Clan-Mitgliedern. Berlins Innensenator Andreas Geisel
(SPD) sagte auf Nachfrage, die Stadt werde weiterhin Kräfte bündeln
und eng vernetzen. Das bedeute "intensive Zusammenarbeit" der
Behörden in Bund und Ländern, etwa der Steuerfahndung, dem Zoll und
dem Bundeskriminalamt. Senator Geisel will aber auch Sozialämter und
Opferschutzverbände mit an den Tisch holen. Aus Sicht des
SPD-Politikers müssen die Behörden die Kriminellen "dort treffen, wo
es ihnen richtig weh tut: beim Geld und Eigentum".

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ergänzt auf
Nachfrage von rbb und Berliner Morgenpost, zu den Maßnahmen gehöre
auch, dass man konsequent gegen jeden Verstoß vorgehe, selbst bei
kleinsten Verkehrssünden. Innenminister Reul: "Klar muss sein, dass
unsere Gesetze gelten und nicht die des Clans". Neben Berlin und
Nordrhein-Westfalen schlagen auch andere Bundesländer Alarm. In
Niedersachsen sind die Polizeieinsätze gegen kriminelle
Clan-Mitglieder deutlich angestiegen. 2017 rückten Beamte insgesamt
zu 248 "herausragenden Einsatzlagen mit Clan-Bezug" aus. 2016 waren
es demnach noch 143 Einsätze. "Äußert kritisch wird die provokative
und offensive Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung"
gesehen, schrieb das niedersächsische Innenministerium auf Nachfrage.

Reporter von KONTRASTE und der Berliner Morgenpost waren
wochenlang auf den Spuren von Großfamilien in Berlin und
Nordrhein-Westfalen. Es ist ihnen gelungen, vor der Kamera unter
anderen mit einem Friedensrichter in Essen, einem Familienoberhaupt
in Dortmund oder auch einem Rapper in Berlin zu sprechen. Zur Wort
kommen außerdem Kriminalbeamte und Staatsanwälte. Die Reporter waren
mit Polizei und Ordnungsamt bei Razzien dabei, Beamte erzählen von
ihren Einsätzen in Stadtteilen, in denen einzelne Clans mehr und mehr
ihre Regeln durchsetzen wollen.

"Die Clans - Wie arabische Großfamilien in Deutschland herrschen",
heute Abend in KONTRASTE, 21.45 Uhr im Ersten

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