(Registrieren)

Straubinger Tagblatt: Soli-Abschaffung - Wann, wenn nicht jetzt?

Geschrieben am 28-08-2018

Straubing (ots) - In Kürze jährt sich der Fall der Berliner Mauer
zum 29. Mal, die Grundlagen für den "Soli" sind damit längst
hinfällig, zudem schwimmt der Staat im Geld, wie die
milliardenschweren Überschüsse belegen. Und noch einen Vorteil hätte
der Abbau des Zuschlags auf die Einkommensteuer: Da dieser
ausschließlich in die Kassen des Bundes fließt, sind keine
langwierigen und komplizierten Verhandlungen mit den Ländern über
etwaige Kompensationen oder Ausgleichsleistungen nötig. Es reicht ein
einfacher Beschluss des Bundestags. Annegret Kramp-Karrenbauer hat
recht: Wann, wenn nicht jetzt?



Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

651581

weitere Artikel:
  • neues deutschland: Angszone Sachsen. Kommentar zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz. Dass die Stadt zum rechtfreien Raum wurde, hat vor allem die seit der Wende regierende CDU zu verantwo Berlin (ots) - Als 2006 die Afrikanische Gemeinde Berlin überlegte, eine Karte herauszugeben, mit der ausländische Besucher der damals stattfindenden Fußballweltmeisterschaft vor Regionen gewarnt werden sollten, in die sie besser keinen Fuß setzen sollten, um die Gefahr rassistischer Übergriffe zu minimieren, brach ein Sturm der Entrüstung los. Solche Angsträume oder »No-go-Areas« würde es schließlich nicht geben. Wie falsch diese Einschätzung ist, zeigt sich wieder seit dem Wochenende in Chemnitz. Die Opferberatung Sachsen, eine mehr...

  • Allg. Zeitung Mainz: Bandigen / Reinhard Breidenbach zur Gewalt in Chemnitz Mainz (ots) - Auch der Bundespräsident meldet sich zu Wort, endlich, er meldet sich wider Erwarten zu selten zu Wort. Er teile die Erschütterung über den Tod eines Chemnitzer Bürgers, betont Steinmeier. Zu Recht. Das Gedenken an das Opfer einer Gewalttat darf nicht in den Hintergrund geraten. Der Rechtsstaat muss sich daran messen lassen, wie die Gerichte mit Gewalttätern umgehen, natürlich auch dann, wenn diese Gewalttäter Flüchtlinge sind. Irgendeinen Rabatt darf es nicht geben, weder für Deutsche, noch für Nicht-Deutsche. Der mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: zu Chemnitz Halle (ots) - Nach einer Nacht, über die ganz Deutschland debattiert und die sogar die Kanzlerin verurteilte, lag es an Landesinnenminister Roland Wöller (CDU), alle Hebel in Bewegung zu setze und notfalls mit Verstärkung aus anderen Bundesländern die Wiederholung zu verhindern. Wenn in der Nacht zu Dienstag 600 Polizisten 6 000 Rechten gegenüberstanden und so eine neue Eskalation riskiert wurde, zeigt sich allein daran das Ausmaß des Versagens. Nach dem Vorlauf wäre die Verhinderung von Straftaten Sache des Ministerpräsidenten mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: zu Dimap-Umfragen Mitteldeutschland Halle (ots) - Die Hoffnung der etablierten Parteien, das sensationelle Abschneiden der AfD vor zwei Jahren könne sich als einmaliger Ausrutscher entpuppen, hat sich nicht erfüllt. Frühere Unterschiede in der Parteienlandschaft der drei Länder haben sich nivelliert. Die Sachsen-Union, die einst vor Kraft kaum laufen konnte, ist am Boden zerstört. Der erste Ministerpräsident der Linkspartei, Thüringens Bodo Ramelow, wäre nach jetzigem Stand Geschichte. Das sind Erdbeben. Dass die CDU in Sachsen-Anhalt den Abstand zur AfD ein kleines mehr...

  • Stuttgarter Nachrichten: zu den Ausschreitungen in Chemnitz Stuttgart (ots) - Der Rechtsstaat allein ist dafür zuständig, seine Bürger mit Polizei und Justiz zu schützen. Wenn er das aber in den Augen vieler - ob übertrieben oder nachvollziehbar - nicht mehr leistet, nicht leisten kann, stoßen Zusammenrottung und angemeldete Eskalation auf ein immer dreister zur Schau getragenes Verständnis. Der Rechtsstaat muss daher zwangsläufig in diesen Zeiten vor allem eins sein: ein starker, ein sichtbarer Staat. Ein Staat, der nicht diffusem Volksempfinden folgen darf, aber durch nachvollziehbares mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht