 Rheinische Post: Kommentar: Karneval der hohen Tiere
Geschrieben am 19-09-2018 |
Düsseldorf (ots) - Ja, ist im politischen Berlin der Karneval
ausgebrochen? So viel Narretei ist doch wirklich erstaunlich. Das
Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit läuft auf Hochtouren,
und keiner bekleckert sich mit Ruhm. Der Kanzlerin ist offenbar jeder
politische Instinkt abhanden gekommen, um frühzeitig vernünftige
Kompromisse auszuloten. Der CSU-Vorsitzende befördert einen
Geheimdienstchef, der öffentlich über angebliche Falschinformationen
spekuliert statt echte Verfassungsfeinde zu bekämpfen. Und die
SPD-Chefin widersetzt sich einem kostenneutralen Ämtertausch und
nickt die Beförderung Maaßens zu Lasten ihres eigenen, anerkannten
Staatssekretärs ab. Irre! Selbst Horst Seehofer hatte kürzlich
erklärt, wie gut die Arbeit Gunther Adlers sei, der das im
Ministerium unterrepräsentierte, aber bedeutende Thema Wohnen klug
koordinierte. Nun muss der Minister einen Grund erfinden, um ihn zu
entlassen. Die SPD-Funktionäre begehren reflexartig auf, kritisieren
Seehofer, dabei hat Andrea Nahles dieser illustren Rochade
zugestimmt. Wenn die SPD es ernst meint mit ihrer Revolte, müsste sie
im Kabinett ein Veto gegen die Ernennung des neuen Staatssekretärs
einlegen. Dann wäre die Koalition erledigt, aber das ist vielleicht
keine schlechte Idee. Lieber Herr Lindner, wollen Sie nicht noch mal
verhandeln?
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Rheinische Post
Redaktion
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