 Gauland: Konkrete Dieselverbote in Deutschland sind unsinnig
Geschrieben am 25-10-2018 |
Berlin (ots) - Zu den drohenden Dieselfahrverboten in Deutschland
erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote. Deshalb ist
die Debatte in Deutschland um Dieselfahrverbote rein ideologisch und
entbehrt jeglicher Sachlichkeit. Kein einziges Nachbarland von uns
hat bisher konkrete Dieselfahrverbote eingeführt. In Madrid oder
Warschau sucht man sie vergebens. Warum auch? Die von der EU
vorgegebenen Grenzwerte können leicht umgangen werden, da nirgends
vorgegeben wird, wie und wo exakt sie zu messen sind. Nur wir
versuchen völlig willkürlich festgelegte Grenzwerte durch unsinnige
Dieselfahrverbote einzuhalten.
Damit ist niemandem geholfen. Im Gegenteil. Man erschwert den
Menschen ihr Leben unnötig, verursacht ihnen zusätzliche finanzielle
Belastungen und fügt unserer Autoindustrie schweren Schaden zu.
Besonders absurd wird die Situation, wenn man weiß, dass bei uns
verbotene Dieselfahrzeuge nur über die Grenze nach Polen gebracht
werden müssen, um dort einfach weiter fahren zu können.
Frau Merkel und ihre Bundesregierung müssen endlich aufhören, mit
willkürlichen, politisch motivierten Forderungen die Menschen unnötig
zu verunsichern. Dieselfahrverbote sind unsinnig, die Debatte darüber
vollkommen grotesk."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 227 57225
Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
660123
weitere Artikel:
- Gutachten: Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in Deutschland / Präsident Adolf Bauer: "Über eine Million Haushalte fallen durch Miete unter Hartz-IV-Niveau" (FOTO) Berlin (ots) -
Die Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in
Deutschland. "Das verminderte Einkommenswachstum der ärmsten zehn
Prozent aller Haushalte verstärkt die Auswirkungen steigender Mieten
für diejenigen, die ohnehin geringe Einkommen aufweisen", heißt es in
einem Gutachten, das der Sozialverband SoVD heute in Berlin
vorgestellt hat.
"Armutsgefährdete und einkommensschwache Haushalte werden stark
durch Mieten belastet. Besonders benachteiligt von der
Mietpreisentwicklung sind Alleinerziehende, Rentnerinnen mehr...
- Ohoven: Bundesregierung bekommt Quittung für Reformverweigerung Berlin (ots) - Zu der Herbstprognose des Arbeitskreises
Steuerschätzung erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:
"Die Bundesregierung bekommt die Quittung für ihre
Reformverweigerung. Deutschland verharrt seit zehn Jahren im
steuerpolitischen Dämmerschlaf. Statt Betriebe und Bürger zu
entlasten und in die Zukunft zu investieren, wurde der Sozialstaat
weiter ausgebaut.
Damit muss jetzt angesichts der sich abschwächenden Konjunktur
Schluss sein. Um langfristig nachhaltige Steuereinnahmen zu sichern,
brauchen wir international mehr...
- Hardt: Hungerkatastrophe im Jemen verhindern Berlin (ots) - Iran trägt eine Hauptverantwortung, aber auch
Saudi-Arabien muss jetzt eine humanitäre Lösung ermöglichen
Der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock warnt vor einer
dramatischen Hungersnot im Bürgerkriegsland Jemen, wo sich die
humanitäre Lage immer weiter zuspitzt. Hierzu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen
Hardt:
"Die Krise im Jemen ist eine der schlimmsten humanitären Krisen
unserer Zeit. Durch Waffengewalt sind bereits viele Tausend
Zivilisten ums Leben gekommen. mehr...
- Brand: Oleg Sentsov, ein Mann des Friedens und Gegner imperialen Säbelrasselns, endlich freilassen Berlin (ots) - Sacharow-Preis an ukrainischen Filmemacher
Das Europäische Parlament hat am heutigen Donnerstag verkündet,
dass der ukrainische Filmemacher Oleg Sentsov mit dem diesjährigen
Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit geehrt wird. Dazu erklärt der
menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Brand:
"Mit Oleg Sentsov wird ein mutiger Mensch der Kultur geehrt. Er
ist ein Vertreter der Freiheit, ein Mann des Friedens und ein Gegner
des imperialen Säbelrasselns. In einem Schauprozess ist an mehr...
- rbb exklusiv: Bundeswehr: Aufwand für Nato-Manöver sorgt für Frust Berlin (ots) - Das aktuelle Nato-Manöver in Norwegen fordert die
Kapazitäten der Bundeswehr heraus.
Das hat der Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte im
Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Laubenthal, im
ARD-Mittagsmagazin gesagt. "In dieser Übung haben wir alle
Kraftanstrengungen unternommen, um die Kräfte zusammenzuziehen. Das
ist frustrierend für viele, die abgeben mussten", so Laubenthal. Die
Bundeswehr war in den vergangenen Jahren mehrmals wegen ihrer
mangelhaften Ausrüstung in der Kritik. "Wir haben Defizite, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
