 SPD-Staatsminister Roth spricht nach hessischer Landtagswahl von einem "Weckruf für alle, die in Berlin Verantwortung tragen"
Geschrieben am 28-10-2018 |
Bonn (ots) - Außenamts-Staatssekretär Michael Roth hat das
Ergebnis der Berliner Regierungsparteien bei der hessischen
Landtagswahl sehr kritisch gesehen. "Die Bundesregierung hat ein sehr
schlechtes Zeugnis ausgestellt bekommen. Das muss ein Weckruf für
alle sein, die in Berlin Verantwortung tragen", so der SPD-Politiker
im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 28. Oktober). Den hessischen
SPD-Wahlkämpfern habe der Wind aus Berlin mitten ins Gesicht
geblasen. "Es wäre ja absurd, wenn man jetzt bei uns zur Tagesordnung
übergehen würde", wollte Roth Konsequenzen in der Bundespolitik nicht
ausschließen.
Auch die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sah in der
Bundespolitik die Ursache für das schlechte Abschneiden ihrer Partei.
"Wir konnten wenig über die hessischen Themen reden. Was in Berlin
gemacht wurde, hat alles überlagert. Das hat uns sicherlich
geschadet", so die christdemokratische Politikerin.
Der hessische AfD-Spitzenkandidat Rainer Rahn sprach von einem
Ergebnis mit "ganz wichtiger symbolischer Bedeutung". Seine Partei
ziehe im 16. Bundesland in Folge in das Parlament ein. "Wir nehmen
hier in Hessen die Oppositionsrolle an", so Rahn.
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