 Thomas Jung: "Keine Sonderrechte für Asylunberechtigte!" (FOTO)
Geschrieben am 01-11-2018 |
Potsdam (ots) -
Allein in der Stadt Brandenburg an der Havel sind in diesem Jahr
49 von 51 Abschiebungen gescheitert. Grund: Oft sind die
Abzuschiebenden nicht da. In der Brandenburger Ausländerbehörde ist
man frustriert. Das Abschiebungssystem funktioniere nicht.
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag
Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:
"Es liegt der Verdacht nahe, dass die Abzuschiebenden, oft
Tschetschenen, zuvor informiert wurden. In anderen Fällen melden sie
sich krank. Oft wollen sie auch nicht ohne ihre Familie weg, von der
ein Teil plötzlich verschwunden ist. Oder sie wehren sich mit Waffen
wie im Brandenburger Stadtteil Hohenstücken. Hier muss die
Landesregierung schneller und härter durchgreifen. Es darf nicht
sein, dass Ausreisepflichtige immer mit dem SEK rausgetragen werden
müssen. Wenn nicht schon an der Grenze, dann wenigstens in der
Erstaufnahme muss klar sein, wer geht. Und es muss vollzogen werden.
Für Asylunberechtigte darf es keine Sonderrechte geben. Außerdem
müssen auch die Abschiebungen in die islamischen Maghrebstaaten
zügiger vorangehen, die Rot-Rot immer verhindert hat."
Pressekontakt:
Detlev Frye
Telefon (0331) 966-1880
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de
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Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell
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