 Otte: Bund investiert zusätzliche Mittel in die Sicherheit Deutschlands
Geschrieben am 09-11-2018 |
Berlin (ots) - Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für den Etat des
Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Wir konnten erreichen, dass der Verteidigungsetat 2019 um weitere 350 Millionen
Euro aufgestockt wird. Somit wächst der Verteidigungsetat 2019 auf 43,1
Milliarden Euro an. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro erwirken. Wir
schaffen so die Grundlage für zentrale Rüstungsprojekte wie das
Mehrzweckkampfschiff 180, den schweren Transporthubschrauber und das taktische
Luftverteidigungssystem. Damit machen wir einen wichtigen Schritt in die
richtige Richtung.
Die Soldatinnen und Soldaten brauchen dringend zusätzliches Material und bessere
Rahmenbedingungen. Aufgrund ihres Engagements für die Sicherheit Deutschlands
und Europas ist die Bundeswehr kontinuierlich gefordert und starken Belastungen
ausgesetzt. Neben den laufenden Einsätzen bereitet sich die Bundeswehr gerade
auf ihre Führungsrolle in der schnellen NATO-Speerspitze VJTF 2019 und 2023 vor.
Wir leisten mit den heutigen Beschlüssen einen wichtigen Beitrag für die
Modernisierung und Digitalisierung der Streitkräfte. Diesen Weg, mehr Geld für
unsere Sicherheit zu investieren, müssen wir konsequent fortsetzen. Für unsere
Bemühungen, die Bundeswehr besser auszustatten und damit leistungsfähiger zu
machen, wird es allerdings erforderlich sein, noch mehr Geld als bisher
vorgesehen in die Hand zu nehmen. Mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag
vereinbart, auf das Ziel hinzuarbeiten, bis 2024 zwei Prozent vom
Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Daran halten wir fest."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
662227
weitere Artikel:
- Helmut Kohl an der Spree: Ernst Freiberger-Stiftung enthüllt Denkmal in Berlin / Theo Waigel: "Der erfolgreichste Politiker Deutschlands des letzten Jahrhunderts" (FOTO) Berlin (ots) -
09. November 2018 - Zum Jahrestag des Mauerfalls hat die Ernst
Freiberger-Stiftung am Berliner Spreebogen ein Denkmal für den
"Kanzler der Einheit", Helmut Kohl, enthüllt. Vor 150 Gästen sprach
Bundesminister a. D. Theo Waigel das Grußwort. Dabei rückte er Kohls
Verdienste um Deutschland und Europa in den Mittelpunkt:
"Helmut Kohl war der erfolgreichste Politiker Deutschlands des
letzten Jahrhunderts. Ohne einen Schuss ist Deutschland vereint und
souverän, sind die russischen Truppen abgezogen und die Länder mehr...
- Gienger: Spitzensportförderung für 2019 um knapp 39 Millionen Euro angehoben Berlin (ots) - Starkes Signal für die Umsetzung und Finanzierung
der Reform des Leistungssports
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im
Deutschen Bundestag wurde entschieden, dass die Mittel für die
Spitzensportförderung für das Jahr 2019 um knapp 39 Millionen Euro
erhöht werden. Dies ist ein wichtiges Signal der Sportpolitik: Mit
dem Beschluss steht die Finanzierungsgrundlage für die weitere
Umsetzung der Reform des Leistungssports. Dazu erklärt der
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mehr...
- Heilbronner Stimme: Katja Suding zur Reform des Bildungsföderalismus: Wenn sich die Große Koalition nicht bewegt, sehe ich keine Mehrheit für die Grundgesetzänderung Heilbronn (ots) - In der Debatte über eine Reform des
Bildungsföderalismus fordert FDP-Vizefraktionschefin Katja Suding
deutliche Nachbesserungen seitens der Bundesregierung. "Ohne Bewegung
in der Sache seitens der Großen Koalition sehe ich nicht, dass es
eine Mehrheit für die Grundgesetzänderung geben wird", sagte sie der
"Heilbronner Stimme" (Freitag). Kritisch sieht sie auch den Stand
beim Gute-Kita-Gesetz.
Der Bund will den Kommunen ab 2019 für die nächsten fünf Jahre
fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um Schulen mehr...
- (Berichtigung - Otte: Bund investiert zusätzliche Mittel in die Sicherheit Deutschlands) Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Änderung: Der
Verteidigungsetat steigt auf 43,1 Milliarden Euro. In der
ursprünglichen Version hieß es fälschlicherweise 43,1 Millionen Euro.
Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für
den Etat des Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Wir mehr...
- EU-Terminvorschau vom 11. November bis 16. November 2018 Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Sonntag, 11. November
Paris: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Gedenkfeier zum Ende
des Ersten Weltkriegs
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird ab 11 Uhr an den mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
