Motorola Solutions gewinnt zweite Patentrechtsverletzungsklage gegen die Hytera Mobilfunk GmbH in Deutschland mit der Konsequenz einer Unterlassungsanordnung aller patentrechtsverletzenden Produkte

Chicago (ots) -

- Erstes Urteil in Deutschland gegen chinesisches
Mutterunternehmen Hytera Communications Limited
- Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Hytera das Patent
von Motorola Solutions verletzt
- Unterlassungsanordnung untersagt Hytera, patentrechtsverletzende
Produkte anzubieten; Schadensersatzpflicht von Hytera
festgestellt

Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) gab heute den positiven
Ausgang seiner jüngsten Patentrechtsverletzungsklagen in Deutschland
gegen die Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583),
Shenzhen, China, und die Hytera Mobilfunk GmbH, Bad Münder,
Deutschland (zusammen Hytera), bekannt. Dies ist das zweite in diesem
Jahr gesprochene Urteil eines deutschen Gerichts zugunsten von
Motorola Solutions gegen die Hytera Mobilfunk GmbH. Wichtig ist, dass
es auch für das chinesische Mutterunternehmen Hytera Communications
Corporation Limited (SHE:002583) (Hytera Communications) Gültigkeit
besitzt.

Diese Patentrechtsverletzungsklagen fanden vor dem Landgericht
Düsseldorf statt, welches entschieden hat, dass die DMR-Funkgeräte
von Hytera, die eine von Hytera als "Pseudo-Trunking"-Funktionalität
bezeichnete Technologie im TDMA-Direktmodus verwenden, das Patent EP
2 342 851 B1 von Motorola Solutions verletzen.

Das Landgericht hat zwei Unterlassungsanordnungen gegen Hytera
ausgesprochen. Die erste Unterlassungsanordnung untersagt Hytera, die
patentierte Methode in Deutschland anzubieten. Die zweite untersagt
Hytera, die Produkte, die auf dieser Methode beruhen, in Deutschland
anzubieten und auzuliefern. Darüber hinaus hat es die
Schadensersatzpflicht von Hytera festgestellt. Obwohl Hytera gegen
die Urteile Berufung einlegen kann, sind sie gegen Stellung einer
Sicherheit durch Motorola Solutions bereits vorläufig vollstreckbar.
Diese Sicherheit wird sehr kurzfristig gestellt.

"Das Landgericht hat Maßnahmen angeordnet, Hytera für sein
illegales Verhalten und die Verletzung unseres geistigen Eigentums zu
bestrafen", so Mark Hacker, Leiter der globalen Rechtsabteilung und
Chief Administrative Officer von Motorola Solutions.
"Bezeichnenderweise betrifft die heutige Entscheidung weitere
Hytera-DMR-Funkgeräte, zusätzlich zu denen, deren
Patentrechtsverletzung unserer patentierten
Rauschunterdrückungstechnologie in einem früheren Urteil anerkannt
wurde."

Mark Hacker ergänzt: "Motorola Solutions begrüßt einen
gesetzmäßigen Wettbewerb. Wir glauben sogar, dass ein harter und
fairer Wettbewerb dazu beiträgt, Innovationen voranzutreiben und
Vorteile für unsere Kunden und unsere Branche insgesamt zu bieten.
Nichtsdestotrotz schafft die Patentrechtsverletzung von Hytera
unfaire Wettbewerbsbedingungen, was letztlich dazu führt, dass die
Innovationskraft abnimmt sowie Kunden und andere Endnutzer Schaden
nehmen. Zum Wohle unserer Kunden, Anteilseigner, Mitarbeiter und
anderer Interessensgruppen sind wir dazu verpflichtet, unsere eigenen
geschützten Technologien und Investitionen in Innovationen weltweit
zu verteidigen.

Das ist Motorola Solutions zweiter wichtiger Sieg gegen Hytera in
weniger als einer Woche. Am 16. November hat die
US-Außenhandelsbehörde (U.S. International Trade Commission, ITC)
eine abschließende Entscheidung ("Notice of Final Determination")
verkündet, die bestätigt, dass bestimmte Produkte von Hytera
Communications vier Patente von Motorola Solutions verletzen. Die ITC
hat Ausschluss- und Unterlassungsanordnungen für drei Patente von
Motorola Solutions erlassen, die Hytera Communications untersagen,
die Produkte in die USA zu importieren sowie entsprechende Produkte
zu verkaufen oder zu vermarkten. Zudem wurde das Ersuchen von Hytera
Communications abgewiesen, einen Import patentrechtsverletzender
Produkte oder Komponenten in die USA zu erlauben, um diese zu
reparieren oder im Einsatz befindliche Produkte auszutauschen. Nach
Ablauf einer 60-tägigen Überprüfungsfrist für den Präsidenten
("presidential review period") werden die Ausschluss- und
Unterlassungsanordnungen der ITC schätzungsweise am 15. Januar 2019
in Kraft treten.

Die Klagen von Motorola Solutions wegen Patentrechtsverletzung,
Urheberrechtsverletzung sowie der widerrechtlichen Aneignung von
Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen vor dem U.S. District Court für
den Gerichtsbezirk Nord in Illinois und dem Federal Court of
Australia sind noch anhängig.

Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola
Solutions gegen Hytera finden Sie hier: http://ots.de/x2bKYS.

Zukunftsbezogene Aussagen

Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte
zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick
auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren
sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich
verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und
Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse
beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten
werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola
Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen.
In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die
Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen
Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten
Ergebnissen abweichen.

Über Motorola Solutions

Motorola Solutions (NYSE: MSI) ist ein Technologieunternehmen, das
sicherheitskritische Kommunikations-, Software-, und Videolösungen
bietet, die die Sicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen
Raum erhöhen. Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
sowie Unternehmen vertrauen weltweit auf die Funkgeräte,
Breitbandlösungen, Videoüberwachungs- und Analyselösungen,
Dienstleistungen und Software von Motorola Solutions, die sowohl im
Alltag als auch in Krisensituationen für eine sichere und
zuverlässige Kommunikation sorgen. Mehr Informationen unter:
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