 Stuttgarter Zeitung: Machtkampf bei der SPD Baden-Württemberg: Fraktionschef Stoch fordert eine einvernehmliche Lösung und lehnt einen Übergangsvorsitz ab
Geschrieben am 22-11-2018 |
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische SPD-Fraktionschef
Andreas Stoch lehnt eine Übergangslösung für den Landesvorsitz der
Partei ab. "Ein Übergangsvorsitzender könnte die innerparteilichen
Risse versuchen zu beseitigen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung"
und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagausgabe). "Allerdings
haben wir nächstes Jahr eine Kommunalwahl zu bestreiten und 2021 die
Landtagswahl." Wichtige Entscheidungen seien in der kommenden
Amtszeit des Landesvorsitzenden zu treffen. "Da würde ich sagen: Eine
Person, die sich lediglich als Übergangsvorsitzender sieht und so
bezeichnet wird, hätte nicht die Autorität, um das auch zu tun."
Deswegen halte er diesen Vorschlag für "schwierig".
Zudem deutete Stoch eigene Ambitionen an, zumal er vielfach zur
Kandidatur aufgefordert werde. Er dringt aber indirekt zunächst auf
einen Rückzug des beim Mitgliedervotums unterlegenen Kandidaten Lars
Castellucci, um eine Kampfkandidatur zu vermeiden. Niemandem sei
gedient, wenn das Ergebnis dann 51:49 sei. "Das Angebot muss so
aussehen, dass die Geschlossenheit zum Hauptmotiv wird", sagte er. Es
müsse erst geklärt werden, ob viele bereit wären, dieses Ziel
mitzutragen. Eine Kandidatur sei für ihn nur dann sinnvoll, "wenn
alle sich hinter einem Neuanfang vereinigen".
Dass Castellucci seine Bewerbung aufrecht erhält, kritisierte der
Fraktionsvorsitzende: "Ich finde es problematisch, wenn man aus dem
Mitgliedervotum nicht mit der Mehrheit herausgeht, aus der Knappheit
der Niederlage aber eine Legitimation für seine Kandidatur ableitet."
Die Bewerber der Basisbefragung hätten sich verpflichtet, als
Unterlegene auf die Kandidatur beim Landesparteitag zu verzichten.
"Das ist in erhöhtem Maße erklärungsbedürftig", sagte Stoch. "Unter
diesen Prämissen auf dem Parteitag eine Mehrheit zu finden, ist alles
andere als sicher."
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