Brinkhaus: Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern
Geschrieben am 23-11-2018 |
Berlin (ots) - Stellvertretender Fraktionsvorsitzender kommt an
das oberste Gericht
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, zum
Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt. An diesem Freitag hat
nun der Bundesrat Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph
Brinkhaus:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert ihrem bisherigen
stellvertretenden Vorsitzenden Stephan Harbarth sehr herzlich zu
seiner Wahl als Richter des Bundesverfassungsgerichts durch den
Deutschen Bundestag und zum Vizepräsidenten durch den Bundesrat. Wir
wünschen ihm alles Gute im neuen Amt.
Mit Stephan Harbarth wurde ein überaus fachkundiger Rechtsexperte
in das höchste deutsche Gericht gewählt. Er hat langjährige
Berufserfahrung als Rechtsanwalt gesammelt und ist auch
rechtswissenschaftlich als Honorarprofessor an der
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und als Verfasser zahlreicher
juristischer Beiträge aktiv.
Stephan Harbarth hat in den vergangenen Jahren mit seiner
Expertise, aber auch mit der ihm eigenen Sachlichkeit die Innen- und
Rechtspolitik des Bundestages mitgeprägt. Er hat sich in seinem Amt
als stellvertretender Fraktionsvorsitzender große Verdienste um die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erworben. Er wird uns in der Fraktion sehr
fehlen. Wir sind sicher, dass Stephan Harbarth das höchste Gericht
Deutschlands bereichern wird.
Hintergrund:
Stephan Harbarth ist seit 2009 direkt gewählter
Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar und seit Juni
2016 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
664255
weitere Artikel:
- 500 M Euro Schaden gegen Boehringer - Sammelklage gegen Schmerzmittelhersteller und Vertreiber von NOLOTIL/NOVALGIN / Pressekonferenz am 28.11.2018 Barcelona (ots) - Das Medikament NOLOTIL, in Deutschland bekannt
unter dem Markennamen NOVALGIN, gehört zu den am weitesten verbreiten
Schmerzmitteln weltweit. Allerdings wurde die Verwendung in einigen
Ländern aufgrund der Nebenwirkungen untersagt. In Spanien wird
NOLOTIL bis heute, trotz der Nebenwirkungen verschrieben.
Nachdem sich auch in Spanien die Fälle von Opfern der
Nebenwirkungen häuften und die ersten Todesfälle mit dem Medikament
in Zusammenhang gebracht werden, hat sich aufgrund der privaten
Initiative der Aktivistin mehr...
- Wechsel an der Spitze der Welthungerhilfe / Marlehn Thieme ist neue Präsidentin der Welthungerhilfe (FOTO) Bonn/Berlin (ots) -
Die Mitgliederversammlung der Welthungerhilfe hat gestern in
Berlin eine neue Präsidentin gewählt. Marlehn Thieme wird die
Organisation ab nun ehrenamtlich repräsentieren. Die bisherige
Präsidentin Bärbel Dieckmann hat nach zehn Jahren aus privaten
Gründen ihr Amt niedergelegt. "Ich bin dankbar dafür, dass ich für
diese ganz besondere Organisation zehn Jahre als ehrenamtliche
Präsidentin arbeiten und sie nach außen vertreten konnte. Die
Welthungerhilfe ist eine der großen deutschen Hilfsorganisationen,
die mehr...
- Für eine Kultur der Menschenrechte - Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutscher Kulturrat und Initiative kulturelle Integration würdigen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte mit Festakt Berlin (ots) - Am 10. Dezember 1948 - vor fast 70 Jahren -
verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte als Wertefundament unserer Weltgemeinschaft und
Initialzündung für weltweit rechtsgültige Menschenrechte. Dieses
Jubiläum ist Anlass und Ausgangspunkt der Zusammenarbeit des
Deutschen Instituts für Menschenrechte, des Deutschen Kulturrates und
der Initiative kulturelle Integration.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte, der Deutsche Kulturrat
und die Initiative kulturelle Integration mehr...
- Deutschland darf nicht mit leeren Händen zur Weltklimakonferenz fahren Berlin (ots) - In einem offenen Brief an die Bundesregierung
äußert sich die Klima-Allianz Deutschland besorgt darüber, dass die
Ergebnisse der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
auf Januar vertagt werden sollen, obwohl deren Arbeit kurz vor dem
Abschluss steht. Mit Verweis auf den Koalitionsvertrag und die
bereits heute spürbaren Auswirkungen der Klimakrise fordert das
zivilgesellschaftliche Bündnis ein, dass Antworten zum
sozialverträglichen Kohleausstieg und Klimaschutz wie beschlossen zur
Klimakonferenz vorliegen mehr...
- BGA: Teure Brocken und neue Belastungen für die Wirtschaft Berlin (ots) - Zur heutigen Billigung der Gesetzespakete zur
Rente, zur Brückenteilzeit und zur Beitragsparität in der
Krankenversicherung im Bundesrat erklärt Dr. Holger Bingmann,
Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel,
Dienstleistungen (BGA):
"Die vom Bundesrat gebilligten Gesetzesvorhaben zur Rente, zur
Brückenteilzeit und zur Beitragsparität in der Krankenversicherung
stellen neue Belastungen für die Wirtschaft dar und sind eine schwere
Hypothek. Das alles wird uns auf die Füße fallen, sobald die
Konjunktur mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|