NOZ: Grüne fordern von Bundeswehr Tempo bei Aufklärung des Meppener Moorbrands

Osnabrück (ots) - Grüne fordern von Bundeswehr Tempo bei
Aufklärung des Meppener Moorbrands

Haushaltspolitischer Sprecher Kindler: Von der Leyen darf sich
nicht länger wegducken

Osnabrück. Die Grünen im Bundestag fordern eine schnelle
Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung
durch die Bundeswehr. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung"
unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Bericht des
Bundesverteidigungsministeriums, den die Partei angefordert hatte.
Laut Bericht geht die Bundesregierung davon aus, dass das Feuer etwa
1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll demnach der Bund
bezahlen.

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Christian
Kindler, fordert hingegen eine Regulierung durch die Armee. "Es muss
klar sein, dass die Bundeswehr alle entstandenen Kosten für die
Löscharbeiten, die Gesundheitsfolgekosten, die
CO2-Ausgleichszertifikate sowie die Renaturierungsmaßnahmen
vollständig übernehmen muss und diese nicht auf andere abwälzt. Die
Bundeswehr darf sich nicht weiter peinlich rausreden und die weiteren
Untersuchungen auf die lange Bank schieben", sagte Kindler der NOZ.
Dies sei auch Verantwortung der Hausspitze: "Ursula von der Leyen
darf sich nicht länger wegducken, sondern muss das jetzt zur
Chefsache machen", forderte der Grüne.

Am 3. September war das durch die Sommerdürre ausgetrocknete Moor
auf einem Bundeswehr-Testgelände bei Meppen (Lkr. Emsland) in Brand
geraten. Die Rauchfahne war weithin sichtbar, selbst in Hamburg und
Hannover war Brandgeruch wahrnehmbar. Die Bundeswehr und nach und
nach angeforderte rund 54 Feuerwehren aus dem gesamten Land bekamen
das Feuer erst nach Wochen wieder unter Kontrolle. Am 10. Oktober
vermeldete die Bundeswehr die Löschung des Brands.

Nach Ansicht der Grünen übersteigt das Maß der Zerstörung deutlich
die beschriebenen 1000 Hektar. Laut Bericht steht die Schadenssumme
noch nicht fest. Es brauche demnach noch weitere Untersuchungen,
unter anderem ein zehnjähriges Monitoring der Lebensräume. "Wir
werden darauf achten, dass die Schäden und das Material
vollumfänglich durch den Bund kompensiert werden", sagte die
regionale Grünen-Bundestagsabgeordnete Filz Polat. "Die Kommunen und
Landkreise selbst sind aber ebenfalls gefordert, darauf zu achten,
nicht auf ihren Kosten sitzen zu bleiben. Die betroffenen Kommunen
sollten hier ein deutliches Signal in Richtung Berlin senden", sagte
sie.

Laut Bericht hat es seit 2015 insgesamt 164 Vegetationsbrände auf
dem Testgelände der Bundeswehr gegeben. Erkenntnisse über Schäden an
der Umwelt oder durch Luftverschmutzung liegen der Bundeswehr jedoch
keine vor, kritisieren die Grünen. "Selbst wenn es für derartige
Waffentests plausible Gründe geben mag, ist es ein Skandal, dass sich
die Bundeswehr über die Folgewirkungen und den Schäden an der Umwelt
keine Gedanken macht. Das ist verantwortungslos", kritisierte
Kindler.

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