Saarbrücker Zeitung: Kein Koalitionsausschuss am Mittwoch
Geschrieben am 10-12-2018 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Entgegen anders lautenden Berichten
soll am Mittwoch keine Sitzung des Koalitionsausschusses stattfinden.
Das erfuhr die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) aus
Koalitionskreisen. Man habe vereinbart, das nächste Treffen erst im
Januar abzuhalten, als Start in das neue Jahr, hieß es. Das wäre dann
auch der erste Koalitionsausschuss mit Annegret Kramp-Karrenbauer als
CDU-Chefin. Ob der Termin vor oder nach dem CSU-Parteitag am 19.
Januar stattfinde, also noch mit Horst Seehofer oder ohne ihn, sei
noch offen. Der Termin am kommenden Mittwoch sei immer nur als
Reservetermin in den Kalendern geblockt, aber noch nicht konkret
geplant gewesen. Beim strittigen Thema Werbeverbot für
Schwangerschaftsabbrüche warte man ab, ob die eingesetzte Runde aus
fünf Ministern einen Kompromiss finde. Ein Vorschlag werde in dieser
Woche erwartet, hieß es aus einer anderen Quelle in der Koalition.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
666705
weitere Artikel:
- Weidel/Gauland: Annahme des Migrationspakts ist unverantwortlich Berlin (ots) - Zur Annahme des UN-Migrationspaktes durch
Bundeskanzlerin Angela Merkel teilen die Vorsitzenden der
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander
Gauland, mit:
"Es ist unverantwortlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz
Warnungen von Staatsrechtlern heute in Marrakesch dem Migrationspakt
der Vereinten Nationen zugestimmt hat. Auch die Tatsache, dass
innerhalb kürzester Zeit zehntausende Bürger eine Petition an den
Bundestag gegen den Pakt unterzeichnet haben, wurde von Merkel
ignoriert. mehr...
- NOZ: Grüne Europa-Sprecherin fordert britisches Volksvotum über Brexit-Vertrag Osnabrück (ots) - Grüne Europa-Sprecherin fordert britisches
Volksvotum über Brexit-Vertrag
Franziska Brantner: "Manchmal besteht Größe auch darin, einen
Fehler einzugestehen"
Osnabrück. Die europapolitische Sprecherin der Grünen fordert ein
zweites Referendum in Großbritannien über den Brexit. "Statt auf
weitere Verhandlungen in Brüssel zu setzen, sollte die britische
Premierministerin die Briten fragen, was sie von ihrem
Verhandlungsergebnis, was sie von diesem konkreten Brexit halten",
sagte Franziska Brantner der "Neuen mehr...
- 70 Jahre Menschenrechte: Bevölkerung sieht Bundestag und Bundesregierung in der Pflicht, aktiver für die Menschenrechte einzutreten (FOTO) Berlin (ots) -
Über die Hälfte (58 Prozent) der deutschen Bevölkerung sind der
Meinung, dass Menschenrechte bei der täglichen Arbeit des Bundestages
nicht ausreichend berücksichtigt werden. Und auch die Bundesregierung
sollte konsequenter für die Menschenrechte eintreten, findet eine
große Mehrheit der befragten Bürger. Das sind Ergebnisse der
repräsentativen Umfrage, die Amnesty International anlässlich des 70.
Jahrestages der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte am heutigen 10. Dezember vorgestellt hat. mehr...
- Der Tagesspiegel: SPD-Frauen-Sprecherin Noichl gegen Kompromisse bei Paragraf 219a Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (AsF), Maria Noichl, fordert SPD-Chefin
Andrea Nahles auf, im Streit um den Paragrafen 219a keine Kompromisse
mit der Union einzugehen. Dem Berliner "Tagesspiegel"
(Dienstagsausgabe) sagte sie: "Es gibt Themen, bei denen kann man
nicht aufeinander zu gehen. Da geht es um Werte. Ich hoffe, dass
Andrea Nahles das bei den Verhandlungen deutlich macht und auch
einmal auf den Tisch haut."
Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, mehr...
- Direkte Demokratie muss man ausbauen, nicht aussperren Hannover (ots) - In der heutigen Sitzung des Landtages
Niedersachsen wurde wie angekündigt, die Regelung aufgehoben, die
Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverband "Großraum
Braunschweig (RGB)" zukünftig direkt zu wählen. [1] [2]
»Man kann ja fast glauben, dass hier die Weisheit "Wenn Wahlen
etwas verändern würden, wären sie längst verboten," die Feder geführt
hat. Die Abschaffung direkter Demokratie ist nun wahrlich nicht den
Zeichen der Zeit entsprechend,« stellt Thomas Ganskow,
kommissarischer Vorsitzender der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|