Nichia leitet in Deutschland Vollstreckungsmaßnahmen gegen Everlight's Tochter WOFI zwecks Vorbereitung von Schadensersatzzahlungen ein
Geschrieben am 17-12-2018 |
München (ots) - Nach dem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts
Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), mit dem die Verletzung des
YAG-Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation
("Nichia") durch die WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI")
festgestellt wurde, forderte Nichia kürzlich WOFI auf, ihre
Rechnungslegung, die WOFI im September 2017 im Rahmen der vorläufigen
Vollstreckung des jetzt rechtskräftigen Urteils des Landgerichts
erteilt hatte, zu vervollständigen. WOFI, ein Hersteller von
Wohnraumleuchten, ist ein deutsches Tochterunternehmer des
taiwanesischen LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd.. Die
Verpflichtung von WOFI zur Rechnungslegung ist Bestandteil des
Urteils des Landgerichts. Die Rechnungslegung dient als Grundlage für
die Berechnung der Schadensersatzzahlungen, die WOFI zugunsten von
Nichia aufgrund der Verletzung des YAG-Patents zu leisten hat.
Nach Ansicht von Nichia sollte diese Rechnungslegung nicht nur die
zwölf weißen LED-Produkte von WOFI, die ausdrücklich in dem
rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf bezeichnet sind,
erfassen. Vielmehr sollten auch weitere 18 weiße LED-Produkte von
WOFI, auf die Nichia während der Berufungsinstanz Bezug genommen
hatte, sowie WOFI LED-Produkte, die der selben Baureihe der
vorbenannten weißen LED-Produkte angehören, einbezogen werden. Da
WOFI der Aufforderung von Nichia zur Vervollständigung der
Rechnungslegung nicht nachgekommen ist, hat Nichia nun mit der
Vollstreckung des rechtskräftigen Urteils begonnen und gegen WOFI ein
Bestrafungsverfahren auf Vervollständigung der Rechnungslegung vor
dem Landgericht Düsseldorf wegen Mißachtung der in dem Urteil
festgestellten Verpflichtung von WOFI zur Rechnungslegung
eingeleitet.
Bei den zwölf weißen LED-Produkten, die in dem Urteil des
Landgerichts Düsseldorf erwähnt sind, handelt es sich um die
folgenden Produkte:
Orbit / Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000, Mercur / Serie 313 -
Art. Nr. 4313.01.01.0000, Laurids / Serie 889 - Art. Nr.
4889.01.64.0000, Avignon / Serie 275 - Art. Nr. 4275.01.64.0000,
Vannes / Serie 625 - Art. Nr. 8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 -
Art. Nr. 9272.09.01.0000, Luz / Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000,
Louvre / Serie 825 - Art. Nr. 8825.01.54.0000, Style / Serie 922 -
Art. Nr. 6922.03.01.0000, Antibes / Serie 792 - Art. Nr.
7792.06.01.0000, Benett / Serie 557 - Art. Nr. 9557.08.01.0000 und
Napa / Serie 666 - Art. Nr. 9666.04.64.0000.
Die weiteren 18 weißen LED-Produkte, für die Nicha Rechnungslegung
verlangt, sind:
Soul / Serie 117 - Art. Nr. 9117.01.54.0000, Roma / Serie 120 -
Art. Nr. 6120.01.54.0000, Jet / Serie 028 - Art. Nr. 8028.01.64.0000,
Space / Serie 216 - Art. Nr. 7216.02.01.0000, Vela / Serie 543 - Art.
Nr. 9543.01.01.0000, Comte / Serie 888 - Art. Nr. 7888.01.64.0000,
Halden / Serie Action - Art. Nr. 967201630300, Horton / Serie 786 -
Art. Nr. 8786.01.54.0000, Galax / Serie 587 - Art. Nr.
8587.01.01.0000, Estera / Serie 093 - Art. Nr. 7093.02.01.0000,
Orland / Serie 510 - Art. Nr. 8510.01.01.0000, Clay / Serie 163 -
Art. Nr. 9163.02.01.0000, Mika / Serie Action - Art. Nr.
816801100000, Veneta / Serie Action - Art. Nr. 987104640000, Hampton
/ Serie 326 - Art. Nr. 4326.01.01.5000, LED-Kerze E14 / Serie Action
- Art. Nr. 9715, Seattle / Serie 705 - Art. Nr. 8705.03.01.0000 und
Freya / Serie 145 - Art. Nr. 7145.01.01.0000.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717
Original-Content von: Nichia Corporation, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
667745
weitere Artikel:
- Ford Trend-Report 2019 konstatiert weltweit verändertes Verbraucherverhalten New York (ots) -
- Der mittlerweile siebte Ford Trend-Report untersucht, wie sich
das Verhalten beim Autofahren und in anderen Schlüsselbereichen des
Lebens verändert
- Der Trendbericht hinterfragt den Einfluss von Technologien
- 87 Prozent der Erwachsenen sehen Technologie als Treiber für den
weltweiten Wandel. Jedoch wünschen immer mehr Menschen auch einen
gesunden Abstand zu Technologien
Heute hat Ford den Trend-Report 2019 veröffentlicht, der sich
eingehend mit den Gründen von Verhaltensänderungen beschäftigt, mehr...
- Preparing for extreme weather: KfW bolsters Ethiopian agricultural sector with protective measures against climate risks Frankfurt (ots) -
- EUR 20 million to expand Rural Resilience Initiative (R4) of the
World Food Programme
- Drought insurance, erosion prevention and microloans benefit
130,000 households in northern Ethiopia
- A secure food supply for the rural Population
On behalf of the German Federal Ministry for Economic Cooperation
and Development (BMZ) and together with the World Food Programme of
the United Nations (WFP), KfW today signed a financing agreement
worth EUR 20 million. Financed by the special initiative mehr...
- Wappnen gegen Wetterextreme: KfW stärkt äthiopischen Agrarsektor mit Schutzmaßnahmen gegen Klimarisiken Frankfurt am Main (ots) -
- 20 Mio. EUR für Ausweitung der Rural Resilience Initiative (R4)
des Welternährungsprogramms
- Dürreversicherung, Bodenerosionsschutz und Mikrokredite: 130.000
Haushalte im Norden Äthiopiens profitieren
- Ernährungssicherheit für die ländliche Bevölkerung
Die KfW hat heute im Auftrag des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit
dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) einen
Finanzierungsvertrag in Höhe von 20 Mio. EUR mehr...
- Die neue Boeing 737 MAX 8 von TUI trägt den Namen "Kittilä" (FOTO) Hannover (ots) -
- Die neuen Flugzeuge des Unternehmens werden zu fliegenden
Botschaftern der Urlaubsregionen
- Weihnachtsmann ist Taufpate des neuen Flugzeugs
- Kittilä in der nordfinnischen Region Lappland ist eine
beliebtes Urlaubsziel für TUI-Gäste an Weihnachten
Jedes Jahr entdecken 21 Millionen Reisende mit TUI die ganze Welt.
Der Tourismuskonzern ist in mehr als 100 Reisezielen vertreten. TUI
pflegt eine langjährige Zusammenarbeit mit den Reisezielen und den
Gastländern. Um diese Partnerschaft mehr...
- Alira Health fügt mit Erwerb von Clinical Insights IT-Kapazitäten hinzu Neue Kapazitäten bei Statistik und künstlicher Intelligenz bauen
das Paket der Beratungsdienste von Alira Health im Gesundheitswesen
aus.
Boston (ots/PRNewswire) - Alira Health (www.alirahealth.com), eine
führende internationale Beratungsfirma für Gesundheit und
Biowissenschaften, hat den Erwerb von Clinical Insights bekannt
gegeben, einem IT-Unternehmen, das Datenanalysen und Prognoseanalysen
für Firmen aus dem Gesundheitswesen anbietet.
Der Erwerb fügt sämtlichen Tätigkeitsbereichen von Alira Health
eine umfassende Datengrundlage mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|