 Rheinische Post: Kommentar /
Trump riskiert viel
= VON FRANK HERRMANN
Geschrieben am 02-01-2019 |
Düsseldorf (ots) - Nach zweijähriger Ausnahmephase kehrt das
politische System der USA zurück zur Normalität. Zur Teilung der
Macht. Die eine der beiden großen Parteien stellt die Regierung,
während die andere in der Legislative wirksam bremsen, dagegenhalten,
die Pläne der Exekutive notfalls durchkreuzen kann. Die "checks and
balances" funktionieren wieder, und sie werden auch einen Donald
Trump einhegen. Einen Präsidenten, der nun lernen muss, das
Gegengewicht auf dem Kapitolshügel zu respektieren. Wie schwer es
Trump fällt, sich der veränderten Kräftebalance anzupassen, zeigt das
Ringen um den Shutdown. Eine Kraftprobe, die weit hinausreicht über
den eigentlichen Anlass. Gibt er im Tauziehen um den Shutdown klein
bei, ist es um seinen Ruf geschehen, Wahlversprechen auch dann eisern
einzulösen, wenn ihn die politische Elite zum Ausgleich drängt. Es
ist ein Spiel mit hohem Risiko: Die Wähler der Mitte werden es ihm
eher verübeln, wenn er stur bleibt. Ein Shutdown, das zeigt die
Erfahrung, wird immer in erster Linie dem Präsidenten angelastet. So
sehr sich Trump auch bemüht, der Opposition die Schuld in die Schuhe
zu schieben.
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