 Allg. Zeitung Mainz: Grundsätze / Mario Thurnes zu Christian Lindner
Geschrieben am 06-01-2019 |
Mainz (ots) - Christian Lindner hat im Jahr 2017 vieles richtig
gemacht - auch wenn er im Jahr 2018 dafür manche Kritik einstecken
musste. "Lieber gar nicht regieren als falsch!" Mit diesem Credo hat
er die Verhandlungen über eine Koalition mit Union und Grüne im Bund
platzen lassen. Das war erstaunlich. Die Älteren kannten die FDP
lange als Mehrheitsbeschaffer-Partei: Ministerposten first und
politische Grundsätze nur second, galt damals als Credo. Das hat
Lindner überwunden. Vor allem aber war es inhaltlich richtig, die
Kanzlerschaft Merkels nicht verlängern zu wollen. Und dabei geht es
gar nicht mal um die Einwanderungspolitik. Es sind andere
Zukunftsthemen, die Merkel nicht bewältigt: allen voran die
Digitalisierung. In Sachen Empfang, die Basis für alle
wirtschaftliche Innovation, sind wir auf dem Niveau eines
Entwicklungslandes. Tendenz fallend. Die Anhänger Merkels werden auf
die guten Wirtschaftsdaten verweisen. Doch worauf beruhen die? Auf
der traditionell starken deutschen Exportwirtschaft? Auf den
Arbeitsmarktreformen der Spätphase der Kanzlerschaft von Gerd
Schröder? Oder auf Reformen, die Merkel eingeleitet hat? Obwohl das
Ende ihrer Kanzlerschaft wie ein Rosa Elefant im Raum steht, haben
viele seiner Parteifreunde Linders Regierungsverzicht nicht gut
geheißen. FDP-Mitglieder neigen zu Pragmatismus. Sie schätzen die
Möglichkeiten einer Regierung meist höher als die Grundsätze der
Opposition. Doch die wird für die FDP auch wieder enden. In dem
Moment hätte Lindner politische Grundsätze, die er umsetzen könnte.
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Redaktion: Martin Hövel
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